Aus dem Solothurner Gemeinderat

Jahresrechnung  der Stadt und der regioenergie

Eitel Freude (einmal mehr) bei der Behandlung der Rechnung des vergangenen Jahres, präsentiert aus der Sicht der Finanzkommission durch ihren Präsidenten Beat Käch und anschliessend aus der Sicht der Verwaltung durch den Verwaltungsleiter Finanzen Reto Notter.

Nachdem sich schon gegen Ende des letzten Jahres ein Ertragsüberschuss abgezeichnet hatte, wurden die Erwartungen mit den nun ausgewiesenen 9,2 Mio Franken noch einmal übertroffen. Dabei muss allerdings erwähnt werden, dass dieser stolze Betrag einerseits durch eine Nachtaxation einer Einzelperson von über 4 Mio Franken (!) aus dem Jahre 2017, sowie aus Gründen von Einsprachen und fehlenden Kapazitäten im Stadtbauamt (die inzwischen erhöht wurden) nicht getätigten Investitionen mit zu Stande kam.

 

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Wahlen als Ersatzmitglieder in der Baukommission

Die ersten beiden Traktanden galten den neuen Ersatzmitgliedern, Herr Sandro Hirsig FDP und Bernhard Straub SP. Sie wurden beide einstimmig gewählt.

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Primatwechsel bei der Pensionskasse Bafidia

Bafidia, die Pensionskasse, bei welcher die Angestellten der Stadt Solothurn versichert sind, steht vor einem grossen Umbruch. Gemeint ist damit der geplante Systemwechsel vom Leistungsprimat auf das zeitgemässere Beitragsprimat. Im Gemeinderat waren sich sämtliche Parteien einstimmig einig darüber, dem Systemwechsel anlässlich der Delegiertenversammlung der Bafidia im Juni zuzustimmen.

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Am Dienstag, 22. Januar fand die erste Gemeinderatssitzung im 2019 statt. Da der Gemeinderatssaal durch die Filmtage belegt war wurde die Sitzung im Kantons ratssaal abgehalten. Zu Beginn, wie sich das für diese Jahreszeit gehört, wurden wir durch den aktuellen Stadtpräsidenten (Ober der Narrenzunft Honolulu) begrüsst. Bedingt durch die Vorkenntnis der zu behandelnden Geschäfte, durfte der temporär abgesetzte Stadtpräsident Kurt Fluri dann trotzdem die Sitzung leiten.

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Zu Beginn der Sitzung ging Kurt Fluri auf die Brandkatastrophe an der Wengistrasse 40 ein. Mit Erleichterung nahm der Gemeinderat zur Kenntnis, dass die beiden Vollwaisen aus dem Spital entlassen und eine gute Pflegefamilie für sie gefunden wurde. In einer Schweigeminute gedenkte man der Opfer.

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