Aus dem Solothurner Gemeinderat

Primatwechsel bei der Pensionskasse Bafidia

Bafidia, die Pensionskasse, bei welcher die Angestellten der Stadt Solothurn versichert sind, steht vor einem grossen Umbruch. Gemeint ist damit der geplante Systemwechsel vom Leistungsprimat auf das zeitgemässere Beitragsprimat. Im Gemeinderat waren sich sämtliche Parteien einstimmig einig darüber, dem Systemwechsel anlässlich der Delegiertenversammlung der Bafidia im Juni zuzustimmen.

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Am Dienstag, 22. Januar fand die erste Gemeinderatssitzung im 2019 statt. Da der Gemeinderatssaal durch die Filmtage belegt war wurde die Sitzung im Kantons ratssaal abgehalten. Zu Beginn, wie sich das für diese Jahreszeit gehört, wurden wir durch den aktuellen Stadtpräsidenten (Ober der Narrenzunft Honolulu) begrüsst. Bedingt durch die Vorkenntnis der zu behandelnden Geschäfte, durfte der temporär abgesetzte Stadtpräsident Kurt Fluri dann trotzdem die Sitzung leiten.

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Zu Beginn der Sitzung ging Kurt Fluri auf die Brandkatastrophe an der Wengistrasse 40 ein. Mit Erleichterung nahm der Gemeinderat zur Kenntnis, dass die beiden Vollwaisen aus dem Spital entlassen und eine gute Pflegefamilie für sie gefunden wurde. In einer Schweigeminute gedenkte man der Opfer.

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Im ersten Traktandum musste die FDP zunächst einen vakanten Kommissionssitz besetzen. Der Gemeinderat wählte Sue Laubscher für Marc Kalousek als Ersatzmitglied in die Sportkommission. Danach ging es an die Gebühren: Bekanntlich darf die anstehende Stadtmistsanierung nicht über die üppig gefüllte Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung erfolgen. Diese gute Lösung wurde von der SP und der SVP im Kantonsrat leider verunmöglicht. Deshalb können resp. müssen die Abfallgebühren in der Stadt nun gesenkt werden, damit der Fonds nicht weiter anwächst. Dies bedeutet beispielsweise für Einfamilienhäuser eine Reduktion von 15 Franken auf 10.50 Franken oder für Wohnungen von 11.70 Franken auf 8.20 Franken. Kehrseite der Medaille: Die dereinstige Stadtmistsanierung muss mit Steuergeldern finanziert werden.

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Mit 19 Traktanden war die vergangene Gemeinderatssitzung gut bestückt. Neben diversen Personalgeschäften wurden unter anderem die Situation der Pensionskasse der Stadt Solothurn, der Botschaftstext für die Abstimmung über die Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation und zwei Motionen von Christian Baur diskutiert.

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