Aus dem Solothurner Gemeinderat

Zu Beginn der Sitzung genehmigte der Gemeinderat die beruflich begründete Demission (und dem damit verbundenen Wegzug) unseres bis dato dritten Ersatzmitgliedes Cornelia Büttler aus dem Gemeinderat und der Kommission für Altstadt- und Denkmalfragen. Meine Wenigkeit rückt somit im Gemeinderat nach und als neues viertes Ersatzmitglied freuen wir uns, Christian Herzog, als gestandenen Mann aus dem Gewerbe, der von seiner Persönlichkeit her erst noch bestens zu uns passt, neu in unseren Reihen zu wissen.

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Weitblick vertagt – Legislaturziele verabschiedet

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In einer langen, intensiven Sitzung, die bis Mitternacht dauerte, hat der Gemeinderat vor allem die Gemeinderechnung 2017 der Stadt Solothurn und die Jahresrechnung der Regio Energie behandelt sowie die Eintretensdiskussion zur Ortsplanungsrevision 3. Phase “Verabschiedung der Unterlagen zur öffentlichen Mitwirkung und zur kantonalen Vorprüfung” geführt. Ein drittes Traktandum befasste sich mit der Aufhebung des Y-Fahrverbotes in der Altstadt für Velos, dem die FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt hat. Zudem hat die FDP-Fraktion auch angeregt, das Fahrverbot für Velos in der Pfisterngasse und Schmiedengasse zu überprüfen. Mit der Aufhebung in diesen zwei Gassen wäre dann die ganze Altstadt für Velos unbeschränkt befahrbar.

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Ringen um die Gemeindeorganisation hat begonnen

Seit einigen Monaten ist eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertreter des Gemeinderates daran, mögliche Formen des Regierens der Gemeinde zu analysieren und Stärken und Schwächen der jeweiligen Form aufzuzeigen. Ziel ist es, dass sich der Gemeinderat dann an der Sitzung im August mit den Resultaten auseinandersetzt und einen Entschluss fasst. Konkret geht es um die Frage, ob unser System mit einem starken Stadtpräsidenten, einem 30-köpfigen Gemeinderat und einer Gemeindeversammlung noch zeitgemäss ist oder ob eine ausserordentliche Gemeindeordnung (GO) sinnvoller ist.

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In der zweiten Gemeinderatssitzung 2018 standen unter anderem ein Wahlgeschäft der SP und die Beantwortung von zwei Motionen sowie einer Interpellation auf der Traktandenliste. Zudem setzte sich unsere Fraktion mit Themen wie der Anpassung des Teilzonen- und Gestaltungsplans „Fegetzhof“, der Genehmigung des Schulvertrags mit der Gemeinde Biberist, der Abschreibung von pendenten Motionen und Postulaten, der Berichterstattung Umsetzung Geschäftsprüfungsausschuss-Bericht 2016 und den Anstellungsbedingungen des Personals der Stadt Solothurn auseinander. Ein besonderes Augenmerk legte die FDP-Fraktion auf die folgenden Geschäfte:

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