Abstimmungsempfehlungen

Abstimmungsempfehlungen für die kommunale Abstimmung vom 24. Januar 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freisinnige

Aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus hat der Gemeinderat entschieden, auf die Durchführung der Gemeindeversammlung im Dezember 2020 zu verzichten. Die Vorlagen müssen deshalb ausnahmsweise ohne mündliche Beratung am 24. Januar 2021 direkt an der Urne entschieden werden. Weil eine physische Zusammenkunft derzeit unmöglich ist, hat der Vorstand der FDP-Stadtpartei beschlossen, Ihnen unsere Abstimmungsempfehlungen auf schriftlichem Weg zu übermitteln. Unsere Parolen stützen sich ab auf die Haltung der FDP-Fraktion im Gemeinderat und lauten wie folgt:

  • JA zum Budget der EG der Stadt Solothurn für das Jahr 2021
  • JA zur Sanierung Stadiongebäude Fussballstadion
  • Stimmfreigabe zur Gesamtsanierung Ferienheim Saanenmöser
  • JA zur Teilrevision Gemeindeordnung
  • JA zur Änderung Gemeindeordnung §60; Zuständigkeit für Beglaubigungen

Zu den ersten vier Vorlagen haben wir Ihnen die Kurzbegründungen von Mitgliedern der Gemeinderatsfraktion zusammengestellt.

Wir bitten Sie, im Sinne der FDP-Fraktion abzustimmen und danken Ihnen herzlich. Selbstverständlich stehen wir Ihnen bei Fragen zu den einzelnen Vorlagen gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüsse und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Charlie Schmid
Präsident FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn