Liebe Freisinnige

Als Stadtpräsident wäre mir die Zusammenarbeit mit den Gemeinden wichtig. In Solothurn schlägt das Herz einer Region von 100’000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Es ist wichtig, von anderen zu lernen und zu profitieren. Das ist mitunter ein Grund für die gemeinsamen Gipfeltreffen mit der Grenchner FDP-Stadtpräsidiumskandidatin Susanne Sahli. Von Grenchen können wir einiges lernen: Dort kämpft man z.B. stark um attraktive Arbeitsplätze und gute Steuerzahlende. Diese Einstellung stünde uns auch in Solothurn gut an.

Ich würde mich sehr freuen, wenn beim zweiten Gipfeltreffen am Sonntag, 25. Mai viele Solothurnerinnen und Solothurner dabei wären, um Susanne Sahli und mich zu unterstützen. Beim Wandern bietet sich die Gelegenheit, Politisches und Privates auszutauschen. Von Wildhüter Philipp Spillmann (wildundwald.ch) gibt es auf der Wanderung viel Wissenswertes über die Wildtiere im Leberberg zu erfahren. Pro Teilnehmerin und Teilnehmer spenden wir ausserdem einen Batzen an die Perspektive. Sie leisten also neben der Bewegung an der frischen Luft auch noch einen sozialen Beitrag.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und Anmeldung an: mail@charlie-schmid.ch

Herzliche Grüsse
Charlie Schmid
FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn

2. Gipfeltreffen mit Sahli und Schmid am Sonntag, 25. Mai 2025

Wanderung Weissenstein – Grenchenberg (ca. 4h)

Programm:

08:46 Uhr: Abfahrt Zug HB Solothurn
09:00 Uhr: Besammlung Talstation Oberdorf (Bergfahrt gesponsert)

anschl. Kaffee im Hotel Weissenstein

unterwegs Verpflegungshalt

13:30 Uhr: Apéro im Restaurant Untergrenchenberg

Aus dem Gemeinderat

Regio Energie soll professionalisiert werden
Nach dem an der Gemeindeversammlung gescheiterten Versuch, die Regio Energie Solothurn «umzubauen», kam das Thema im Gemeinderat wieder auf den Tisch. Mit einer Anpassung der Governance soll der Verwaltungsrat verkleinert und professionalisiert werden und insbesondere die Stadtpräsidentin diesen nicht mehr von Amtes wegen leiten müssen. Die FDP-Fraktion mit Fraktionssprecher Charlie Schmid konnte sich allerdings mit dem Antrag in dieser Form nicht anfreunden, zumindest müsse die Stadtpräsidentin analog zur Grenchner Lösung zwingend dem Verwaltungsrat angehören. Auch sei angesichts der Tatsache, dass der Verwaltungsrat als neunköpfiges Gremium wie bisher eine weitere Legislaturperiode bestreiten möchte, die Verkleinerung und Professionalisierung «reine Augenwischerei», befand Schmid. Nichtsdestotrotz lehnte eine Mehrheit den entsprechenden Antrag der FDP ab. Das letzte Wort zur Neufassung der Governance hat allerdings die nächste Gemeindeversammlung am 23. Juni.

Klosterplatz saisonal nutzen
Gleich zwei Postulate befassten sich mit dem künftigen Status des Klosterplatzes, nachdem eine SP-Motion anfangs 2022 die Aufhebung der dortigen 36 Parkplätze verlangt hatte und knapp erheblich erklärt worden war. Allerdings war mit dem Entscheid die Bedingung einer Nutzungsabklärung und die Erarbeitung eines Umgestaltungskonzepts verbunden. Da jedoch die Ressourcen im Stadtbauamt wie auch die finanziellen Mittel für diesen Kraftakt fehlen, waren die Parkplätze vorderhand weiter in Betrieb. Letzten Sommer hatte man eine teilweise Sperrung zugunsten einer Publikumsnutzung mit Sitzgelegenheiten und mobilen Bäumen veranlasst. Dies rief FDP-Gemeinderat Wolfgang Wagmann auf den Plan, der in einem überparteilichen Postulat die Prüfung einer gemischten Nutzung mit Sommerbetrieb ohne Autos und vorläufiges Beibehalten der Parkplätze im Winterhalbjahr anregte. Er verstehe dies als Übergangslösung, so Wagmann «damit möglichst viele Benutzergruppen möglichst viel vom Klosterplatz haben – im Sommer die Bevölkerung Aufenthaltsfläche, im Winter Kundschaft und das Kultur-Publikum im Naturmuseum, dem Palais Besenval oder dem Stadttheater Parkplätze, womit die Stadt auch Einnahmen generiert.» Das Stadtpräsidium hatte beantragt das Postulat als «solide Lösung» erheblich zu erklären, wofür sich eine knappe Mehrheit der bürgerlichen Parteien mitsamt der Stadtpräsidentin aussprach. Ebenfalls und mit deutlicher Mehrheit wurde allerdings ein zweites Postulat zum Klosterplatz erheblich erklärt, welches Sascha Attia an der letzten Gemeindeversammlung eingereicht hatte: Es verlangt die sofortige Umsetzung der 2022 erheblich erklärten Motion, also insbesondere die Aufhebung der Parkplätze. Die FDP mit Fraktionssprecherin Andrea Stampfli konnte sich für den Vorstoss nicht erwärmen, er fand jedoch eine klare Mehrheit im Rat. Im Gegensatz zum «Postulat Wagmann» wird die ausserordentliche Gemeindeversammlung im September noch darüber befinden.

Nachtragskredit für die Stadtpolizei
Trotz dem Entscheid der Gemeindeversammlung vom letzten Herbst, die Stadtpolizei beizubehalten, kam es unter Anderem infolge der entstandenen Verunsicherung zu sieben Abgängen im Korps. Da sich die Rekrutierung auf dem ausgetrockneten Markt als schwierig erweist, will die Stadtpolizei vier neue Polizei-Anwärterinnen oder -anwärter ausbilden lassen. Dafür wurde ein Nachtragskredit von 258’000 Franken anbegehrt, dazu weitere 48’000 Franken für die Uniformierung und Bewaffnung der neuen Polizeikräfte. Der Rat bewilligte die beiden Nachtragskredite oppositionslos.

Sanierung Zivilschutzanlage Schöngrün
Oppositionslos hiess zudem der Gemeinderat die Sanierung der Zivilschutzanlage Schöngrün gut. Der Kredit von knapp 1,8 Mio. Franken – weitere 3,45 Mio. steuern Bund und Kanton bei – wird die städtische Gemeindeversammlung im Juni beschäftigen. Das Sanierungsvorhaben war unbestritten. Meinte doch FDP-Gemeinderat Markus Schüpbach als Präsident des Umwelt- und Bauausschusses UmBa: «Die Zivilschutzanlage Schöngrün, ursprünglich gebaut in den 1980er Jahren, entspricht heute weder sicherheitstechnisch noch betrieblich den aktuellen Anforderungen. Eine Sanierung ist unumgänglich, um im Ernstfall Schutz und Sicherheit für unsere Bevölkerung gewährleisten zu können.» Einsparmöglichkeiten seien geprüft, aber wegen Mehrkosten bei einer Etappierung verworfen worden, hielt für die FDP Markus Jäggi weiter fest.

Wird Solothurn Solarstadt?
Völlig unbestritten blieb im Rat die Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Abwasserregion Solothurn-Emme ZASE. Laut UmBa-Präsident Markus Schüpbach ist einer der Hauptpunkte der Totalrevision ebenfalls die Verkleinerung und Professionalisierung der ZASE-Leitung. Das Geschäft muss noch von der nächsten Gemeindeversammlung genehmigt werden.

https://www.uvek-gis.admin.ch/BFE/sonnendach/

Einen Schritt, den das von Klaus Koschmann eingereichte Postulat zur «Solarstadt Solothurn» ebenfalls noch vor sich hat. Der Vorstoss, der die Förderung der Solar-Energie durch die Stadt bezweckt, wurde auch von der FDP fast einstimmig unterstützt. Fraktionsspecher Markus Jäggi: «Wir werden das Postulat erheblich erklären, mit dem Wissen, dass es sich hier explizit um einen Prüfauftrag handelt ohne Präjudiz für weiterführende konkrete Massnahmen und Aufträge. Diese werden wir zu gegebener Zeit mit allen daraus entstehenden Konsequenzen beraten.» Während das Postulat so gesehen im Rat offene Türen einrannte, kam ein zweites Postulat Koschmanns zur Schaffung eines städtischen Solar-Darlehens gar nicht gut an. Sämtliche Fraktionen, darunter auch die FDP, lehnten das Ansinnen ab. Lediglich die Grünen enthielten sich der Stimme.

Ein überparteiliches Postulat zur Anpassung der städtischen Strukturen an den Lehrplan wurde erheblich erklärt und abgeschrieben. FDP-Parteipräsidentin und Fraktionssprecherin Barbara Feldges erklärte, warum auch unsere Partei die zyklusorientierte Beschulung unterstütze: «Kindergarten und 1./2. Klasse sollen nahe beieinander sein, so dass stufenübergreifende Anlässe einfacher möglich sind und die Wege für Absprachen kurz. Wir vertrauen jedoch der Aussage des Stadtbauamtes, dass genügend Schulraum vorhanden ist oder im Brühl oder Wildbach geschaffen werden kann, ohne ein neues Schulhaus im Weitblick bauen zu müssen. Dies entlastet den Finanzplan und garantiert denn auch eine Beschulung im Sinne des Lehrplan 21.»

Aus dem Vorstand

Wahlen 18.5.25
Das Wichtigste ist, dass wir überhaupt wählen gehen, eine Stimmbeteiligung wie bei den Regierungsratswahlen ist peinlich für unsere Stadt! Wenn wir im Gemeinderat wieder eine bürgerliche Mehrheit erreichen wollen ist es unerlässlich, dass wir alle an die Urne gehen und die Liste 4 einwerfen! Die dreissig engagierten Kandidierenden der Stadtpartei freuen sich über eure Stimmen.

Auch für die Wahl der Amtsgerichtspräsidien stellt sich eine freisinnige Solothurnerin zu Wahl. Die Amtei- und Stadtpartei unterstützt Madeleine Hasler-Thalmann.

Kantonale Abstimmung
Vielen Dank allen, die bei der Umfrage zur KiTa-Vorlage mitgemacht haben! 
Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn haben zur Hundesteuer die NEIN-Parole beschlossen.

Eingereichte Vorstösse

• Interpellation «Verkehrsmassnahmen Loretoquartier», Jörg Aebischer
• Interpellation «Öffentliche Sicherheit», Markus Jäggi