Rückblick auf die Sitzung vom 30. Juni 2020

An dieser Sitzung, die coronabedingt im Kantonsratssaal stattfand, beschliesst der Gemeinderat das Gold-Label als «grünere» Energiestadt anzustreben und die Gebäudehülle sowie die Umgebung der Badi unter Denkmalschutz zu stellen.

Re-audit Energiestadt 2020

Zum vierten Mal wird die Rezertifizierung als Energiestadt und die energiepolitischen Massnahmen der kommenden vier Jahre mit dem Streben nach dem Gold-Label durch die Gemeinderatsmitglieder diskutiert und genehmigt. Die Wortführer der Fraktionen (für die FDP Marco Lupi) bedanken sich bei der Leiterin des Stadtbauamtes, Andrea Lenggenhager für die detaillierte und gute Zusammenstellung des Energiestadtberichtes. Zusammen mit CVP und SVP mahnte die FDP Fraktion, dass das Streben nach dem Energiestadt Gold-Label unbestritten einen Nutzen für den Klimawandel bringt, dabei jedoch auch immer wieder die Sinnhaftigkeit sowie der verhältnismässige Aufwand für die Stadt nicht aus den Augen zu verlieren ist.

Die Badi wird unter Schutz gestellt

Angesichts der anstehenden Renovations- und Sanierungsarbeiten an den Anlagen des Schwimmbades hat die kantonale Denkmalpflege empfohlen die schöne und wertvolle Anlage unter Schutz zu stellen. Alle Wortführer inkl. der FDP Fraktion, Beat Käch, sprechen sich einstimmig für das Vorhaben aus, das Gebäude mit dem äusseren und inneren Erscheinungsbild inkl. Umgebung der Badi unter Denkmalschutz zu stellen. Als einziger Kritikpunkt wurde die Abhängigkeit von der kantonalen Denkmalpflege für zukünftige Pläne der Badi betont.

Kein Millionenkredit für Landbeschaffung

Die Mehrheit der Wortführer der bürgerlichen Fraktionen inklusive der FDP Fraktion, Charlie Schmid, können die Notwendigkeit eines «Land- und Immobilienkredits» nicht erkennen. Die knappe Mehrheit der Gemeinderäte sind der Meinung, dass die aktive Einflussnahme für Solothurner Bau- und Landgeschäfte der Stadt bereits heute genügend vorhanden sind. Mit 16 : 14 Stimmen wurde die Motion als nicht erheblich erklärt.

 

Für die FDP-Fraktion: Markus Schüpbach, Ersatz-Gemeinderat