Liebe Freisinnige
Vor einem Jahr standen wir noch mitten im Wahlkampf um das Stadtpräsidium. Bekanntlich ist es uns erstmals nach über 100 Jahren nicht mehr gelungen, das höchste politische Amt der Stadt zu verteidigen. In der Zwischenzeit haben wir uns als Parteivorstand frisch konstituiert und eine Strategie für die politische Arbeit des städtischen Freisinns entworfen. Unser Ziel ist es, die Partei sichtbarer zu machen und dafür zu sorgen, dass wir weiterhin fähige Frauen und Männer für die politische Arbeit gewinnen können. Gleichzeitig gilt es, diese Arbeit effizient und zeitsparend zu gestalten, weil sie von Menschen geleistet wird, die dafür ihre Freizeit geben. Und wir müssen realistisch bleiben, weil die finanziellen und personellen Ressourcen beschränkt sind.
Ich werde den Mitgliedern die Strategie im Herbst vorstellen. Ich hoffe auf eine rege Beteiligung an der Versammlung vom 21. September. Zusammen mit dem Vorstand möchte ich die Parteiversammlungen aufwerten und vermehrt wichtige lokalpolitische Fragestellungen diskutieren. Das gilt nicht nur für bevorstehende Volksabstimmungen. Vielmehr möchte ich auch spannende Fragen der städtischen Politik frühzeitig auf unsere Traktandenliste setzen. Die Freisinnigen der Stadt sollen etwas von ihrer Mitgliedschaft in der Partei haben, indem sie besser informiert sind und mitreden können.
Herzliche Grüsse
Barbara Feldges, Präsidentin FDP Die Liberalen Stadt Solothurn
Stammtisch im Öufi-Bier
Zum zweiten Mal fand der Stammtisch draussen auf der Terrasse der Öufi-Beiz statt. Dank der Teilnahme von Beat Käch wurde auch das Thema Postplatz debattiert, das schon tags darauf für Schlagzeilen sorgte. Der nächste Stammtisch in der Öufi-Brauerei findet am 7. September statt. Um 19.30 Uhr treffen wir uns im Anschluss an die Vorstandssitzung in der Braui-Beiz. Der reservierte Tisch ist mit einem FDP-Logo markiert. Der Stammtisch findet immer am ersten Mittwoch des Monats um 19.30 Uhr statt. Die Termine werden zusätzlich jeweils in diesem Newsletter mitgeteilt.
Zum Thema Postplatz
Die Bäume am Postplatz sind gefällt - die Aufregung war gross: Das ist eigentlich erstaunlich, denn über das Konzept für den Postplatz wird seit drei Jahren öffentlich diskutiert. Der Platz ist Teil des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes, zu welchem auch Post-, Wengi-, Westring-, Lagerhaus-, Schanzen- und Westbahnhofstrasse gehören. Nachdem das Geschäft und der Kredit erstmals im April 2020 und nach Präzisierungen ein Jahr später vom Gemeinderat genehmigt wurden, kam es am 29.6.21 zur Abstimmung an die Gemeindeversammlung, an der auch über die Fällung der Bäume intensiv debattiert wurde. Danach wurden die Baupläne öffentlich aufgelegt, so dass jede und jeder Einsicht nehmen konnte. Die gesetzlichen Abläufe wurden also alle eingehalten: Wer wollte, wusste Bescheid, dass die alten Bäume bei der Umgestaltung des Platzes weichen müssen. Ein Rückkommensantrag im Gemeinderat wäre aus rechtlichen Gründen nicht möglich gewesen, da ein Beschluss der Gemeindeversammlung nur von dieser am Tag der Versammlung geändert werden kann. Auch die Online-Petition hat keine politische Wirkung, ausser dass das Stadtpräsidium dazu Stellung nehmen muss. Die FDP-Fraktion hat das Geschäft seinerzeit umfassend diskutiert und schliesslich trotz einiger Vorbehalte mitgetragen. Der Entscheidungsprozess war lang und die Mitwirkungsmöglichkeiten waren gross: Dass die Stadt die sechs Bäume jetzt gefällt hat, bevor Protestaktionen die Bauarbeiten erneut verzögert hätten, muss eigentlich begrüssen, wer Wert auf die Einhaltung politischer Spielregeln legt. Natürlich ist es immer schade, wenn Bäume gefällt werden und natürlich wirkt es an einem der heissesten Tage im Jahr deplatziert. Aber auf dem Postplatz werden nach der Umgestaltung 16 neue Bäume gepflanzt, die dereinst weit mehr Schatten spenden. Wenn wir schon über Plätze diskutieren, denen eine Beschattung gut tun würde, hätten wir in dieser Stadt ein paar andere Beispiele, bei denen sich ein Einsatz für Bäume und gegen Hitzeinseln besser lohnen würde.
Barbara Feldges
Es braucht Delegierte
Im Vorfeld der Kandidatenkür für die Wahlen ins Stadtpräsidium hat die FDP Stadt Solothurn erfreulicherweise viele Neumitglieder bekommen. Dank diesem Zuwachs kann die Stadtpartei auch auf kantonaler Ebene verstärkt mitreden: Es sind deshalb dringend Delegierte gesucht, die als Vertretung der FDP Stadt Solothurn an den Delegiertenversammlungen der Kantonalpartei teilnehmen und dort ihre Stimmen abgeben. Der Aufwand hält sich mit vier Versammlungen im Jahr in Grenzen und das Amt vermittelt Kontakte in den ganzen Kanton und politische Informationen aus erster Hand. Interessierte sind gebeten, sich bei Präsidentin Barbara Feldges zu melden.
Wichtige Abstimmung - helfende Hände gesucht
Im September steht ein wegweisender Urnengang über die AHV und eine Vorlage zur Verrechnungssteuer an. Politikerinnen und Politiker, heisst es immer wieder, sollten nicht nur reden, sondern etwas tun. Diese Gelegenheit bietet euch die FDP: Wir suchen dringend Freiwillige, die sich dem Team der Plakatierer und Plakatiererinnen anschliessen. Vier- bis fünfmal pro Jahr müssen vor Abstimmungen und Wahlen auf Stadtgebiet FDP-Plakate aufgehängt und wieder heruntergenommen werden. Der Aufwand für diesen Job hält sich also in Grenzen. Darüber hinaus bietet er ein fröhliches Gruppenerlebnis und das erfüllende Gefühl, etwas für unsere Werte getan zu haben. Als Bestandteil der Grundausbildung ist das Plakatieren vor allem für Leute, die ein politisches Amt anstreben, eine gute Möglichkeit, sich erste Verdienste zu erwerben. Wer für die FDP plakatiert, demonstriert Einsatzwillen. Und das zählt auch bei der Auswahl von Kandidatinnen und Kandidaten. Interessierte melden sich bitte bei Präsidentin Barbara Feldges.
Unsere Ausschussmitglieder
Bekanntlich hat der Solothurner Gemeinderat seine Arbeitsweise geändert. Neu bereiten vier feste Ausschüsse die Themen für das Plenum vor. Dabei ist das Präsidium des Umwelt- und Bauausschusses an die FDP gegangen: Gemeinderat und Ex-Stadtpräsidentenkandidat Markus Schüpbach leitet die Sitzungen dieses wichtigen Gremiums. Mit Co-Fraktionschef Markus Jäggi sitzt ein zweites FDP-Mitglied im siebenköpfigen Ausschuss. Im Wirtschafts- und Finanzausschuss ist unsere Partei mit Christian Herzog und Jörg Aebischer vertreten. Im Bildungs- und Sozialausschuss arbeitet Präsidentin Barbara Feldges mit. Dem Ausschuss für Präsidiales, Kultur, Sport und öffentliche Sicherheit gehören von der FDP Co-Fraktionschef Charlie Schmid und Franziska von Ballmoos an. In der nach wie vor wichtigen Gemeinderatskommission wird die FDP durch Markus Schüpbach und Wolfgang Wagmann vertreten.