Dezember Newsletter

Newsletter der FDP Stadt Solothurn

Liebe Freisinnige

«Ja, ich will!», sagte unser Co-Fraktionspräsident und Gemeinderat Charlie Schmid an der Parteiversammlung vom 20. November. Ich freue mich sehr, dass die FDP Stadt Solothurn zu der Wahl um das Stadtpräsidium antritt. Ein Wahlkampf ist anstrengend und die Kandidierenden stehen in der Öffentlichkeit. Wie hoch die Wahlchancen sind, ist im Moment schwierig abzuschätzen. Gerade deshalb bin ich stolz, dass wir das Stadtpräsidium nicht kampflos der SP überlassen, sondern im Januar an einer Versammlung unseren Kandidaten offiziell nominieren.

Am Schluss des Newsletters stellen sich nun immer ein oder zwei Kandidierende für den Kantonsrat vor. In dieser Ausgabe: Michael Kiefer und Gina Rizzoli

Herzliche Grüsse
Barbara Feldges, Präsidentin
FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn

Stadtpräsidiumswahlen: Charlie Schmid stellt sich zur Verfügung

Am letzten Mittwochabend hat Gemeinderat Charlie Schmid an der Parteiversammlung der FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn sein Interesse an einer Kandidatur für das Stadtpräsidium bekundet. Die rund 30 Anwesenden nahmen die Ankündigung erfreut zur Kenntnis. Für die Präsidentin ist es wichtig, dass die Stadtpartei der Wählerschaft eine Alternative zur amtierenden Stadtpräsidentin präsentieren kann. Die offizielle Nomination von Schmid wird an einer separaten Versammlung Anfang nächsten Jahres stattfinden.

Im Weiteren stellten sich die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen vom 9. März 2025 vor. Nebst den bisherigen Kantonsräten Christian Herzog und Marco Lupi gehen Gina Rizzoli, Michael Kiefer, Carlos Vidal, Matthias Wälti und Daniel Wiedmann für den Stadtsolothurner Freisinn ins Rennen. Marco Lupi kandidiert zudem als Regierungsrat. Im Falle einer Wahl würde er sicherstellen, dass die Kantonshauptstadt nach dem Rücktritt von Brigit Wyss weiterhin in der kantonalen Exekutive vertreten wäre. Beim Speed-Dating hatten die Mitglieder während fünf Minuten die Gelegenheit, den Kandidaten (Gina Rizzoli und Daniel Wiedmann waren leider verhindert) persönliche und auch kritische Fragen zustellen. An jedem Tisch gab es angeregte Gespräche und die Zeit verging wie im Flug.

Ferner wurde Martin Graf einstimmig als neuer Vizepräsident der Stadtpartei gewählt. Er ersetzt Philipp Eng, der nach seiner Wahl in die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI aus allen politischen Ämtern demissioniert hat. Franziska von Ballmoos wurde zum Abschluss der Versammlung für ihre langjährige Tätigkeit als Gemeinderätin geehrt. Sie war seit 14 Jahren ordentliche Vertreterin der FDP und zuvor neun Jahre Ersatz. Im Vorstand wird Franziska weiterhin verbleiben und auch den Sitz in der Beschwerdekommission und im Wahlbüro behält sie. Wir danken ihr herzlich für ihren freisinnigen Einsatz.

Aus dem Gemeinderat

Tiefrotes Budget etwas geschönt

Die Debatte zum Budget 2025 war in der Gemeinderatssitzung vom 12. November geprägt von tiefen Sorgenfalten um die finanzielle Zukunft der Stadt. Für die FDP-Fraktion anerkannte Gemeinderat Charlie Schmid zwar die geleistete Arbeit des Wirtschafts- und Finanzausschusses WiFi sowie von Finanzverwalter Reto Notter. «Dank dem minutiösen Hinterfragen von notwendigen und nicht notwendigen Budgetposten konnten die Nettoinvestitionen von 26,9 auf ca. 18 Mio. und der Finanzierungsfehlbetrag von fast 30 auf rund 24 Mio. Franken gesenkt werden», würdigte er die geleistete Arbeit. Doch reichten diese Massnahmen noch «hinten und vorne nicht aus»; um die Stadtfinanzen sei es «hundsmiserabel» bestellt. Als allererste Priorität gelte es nun, die Finanzen wieder ins Lot zu bringen. «Dazu ist jede Verwaltungseinheit aufgerufen», betonte Schmid und wunderte sich, dass im Stadtbauamt noch 360 000 Franken «gefunden» worden seien, die man einsparen könne. Dies hätte schon im verwaltungsinternen Budgetprozess erfolgen müssen. Der Ernst der Lage sei wohl noch nicht überall erkannt worden, meinte der Fraktionssprecher auch im Hinblick auf die kürzlich erfolgte Zustimmung zum 25-Mio.-Kredit für das Projekt Bahnhof Süd.

Folgerichtig gewährte die FDP-Fraktion zusammen mit einer Ratsmehrheit nur einen Teuerungsausgleich von 0,8 Prozent für das städtische Personal – die Grünen und Teile der SP hatten zusammen mit Stadtpräsidentin Stefanie Ingold 1,6 Prozent gefordert. In der Folge unterstützte die FDP auch sämtliche Sparanträge des Wirtschafts- und Finanzausschusses sowie einen Antrag auf Pensenreduktion der GLP. «Die Verwaltung muss hier zeigen, was möglich ist», betonte Charlie Schmid. Die Anträge fanden denn auch eine Mehrheit und trugen zur Budget-Verbesserung bei.

Keine Unterstützung fand im Rat auch das Begehren der Grünen und Teile der SP, den Steuerfuss für das kommende Jahr bereits um 5 Prozent zu erhöhen. «Mit der Beibehaltung der Stadtpolizei ist zwar eine wesentliche Sparmassnahme vom Tisch», so Charlie Schmid. Aber diese wäre sowieso erst in ein zwei Jahren budget-relevant geworden. «Wir wollen jetzt erst einmal sehen, wie sich die übrigen Massnahmen auswirken. Der Spardruck muss aufrechterhalten bleiben. Die Bevölkerung erwartet von uns, dass wir unsere Hausaufgaben mit Nachdruck erledigen», wies Schmid auch darauf hin, dass infolge der «vermurksten Ortsplanungsrevision» die Stadt seit zehn Jahren mit einem Nullwachstum leben müsse. Deshalb seine Mahnung: «Wenn es uns in den nächsten Jahren nicht endlich gelingt, in markantem Umfang qualitatives Steuersubstrat zu gewinnen, werden wir allen Sparbemühungen zum Trotz die Stadt finanziell an die Wand fahren.»

Eine Steuererhöhung wurde im Rat auch dank der FDP mit einer Zweidrittelsmehrheit abgelehnt. Damit empfiehlt unsere Partei eine Beibehaltung des Steuerfusses auch an der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember.

Schulenplanung im Fokus

Keine grossen Diskussionen löste die Einführung des Elektronischen Baubewilligungsverfahren aus, die auch der Umwelt- und Bauausschuss UmBa befürwortete. Dessen Präsident, FDP-Gemeinderat Markus Schüpbach, orientierte, dass man der Einführung nur unter Beibehaltung der bisherigen Kosten von 7300 Franken für die Stadt zustimme. Doch könne mit dem neuen Verfahren «der Baubewilligungsprozess statt wie bisher in einem zirkulären neu in einem parallel laufenden Prozess mit den verschiedensten Ämtern und Organisationen vereinfacht, beschleunigt und jederzeit ausgewertet werden», sah Schüpbach einen zentralen Vorteil der Einführung, die im Rat einstimmig bewilligt wurde.

Etwas mehr Diskussionsbedarf setzte es bei den Teilrevisionen der Dienst- und Gehaltsordnung DGO sowie der Gemeindeordnung GO ab, die ebenfalls von der Gemeindeversammlung verabschiedet werden müssen. Die eigentlichen redaktionellen Änderungen, über die es zu befinden galt, waren nach einer Überarbeitung durch die Stadtverwaltung nicht mehr Kritikpunkt, sondern das Unbehagen über das forsche Tempo, das bei der Um- und Besetzung des neuen Amtes für Bildung, Kultur und Sport angeschlagen wird, den eigentlichen Revisionspunkten stimmte der Rat jedoch zu.

Ebenfalls nicht ohne Nebengeräusche ging das Traktandum Schulenplanung/Schulprogramm 2025/2026 ab, das von der Schuldirektorin Irène Schori vehement gegen verschiedene vorgeschlagene Sparmassnahmen verteidigt wurde. Für die FDP würdigte Gemeinderätin Barbara Feldges die geleistete Planungsarbeit. Man habe sich zwar überlegt, eine Klasse im Schulhaus Brühl zuschliessen, doch sei hier «eine rein rechnerische Entscheidung nicht angebracht.» Wie eine Mehrheit im Rat blieb man deshalb bei 41 Klassen, ein spekulatives Vorausschauen auf 42 Klassen wegen Mehrbedarf durch die Überbauung Westbahnhof wurde dagegen, wie auch von Feldges beantragt, gestrichen. Keine Mehrheit fand dagegen die von der FDP-Fraktion unterstützte SVP-Forderung, von den 28 beantragten kommunalen Lektionen nur die Hälfte, also 14 zu bewilligen. Dazu Barbara Feldges: «Bis anhin wurden lediglich 12 der 28 Lektionen genutzt. Dies zeigt uns, dass wir mit einer Reduktion der kommunalen Lektionen zumindest das Budget erleichtern könnten.» Ebenfalls keine Rats-Mehrheit erhielt der von der FDP unterstützte Antrag, auf 9,5 ICT-Lektionen zu verzichten, falls der Kanton diese nicht mehr wie bis anhin zu 95 Prozent mitfinanziere.

FDP für Lackenhof-Rampe

Zum fünften Agglomerationsprogramm des Bundes musste der Gemeinderat die Antwort der Stadt Solothurn zur Vernehmlassung abliefern. Zuvor hatte der Umwelt- und Bauausschuss unter der Leitung von FDP-Gemeinderat Markus Schüpbach einige Modifikationen vorgeschlagen, die von der FDP unterstützt wurden. Fraktionssprecher Markus Jäggi hielt dazu eingangs fest: «Es handelt sich hier um eine Rückmeldung auf eine Vernehmlassung; die Stadt Solothurn ist eine unter rund 40 Gemeinden, die sich im Rahmen des Aggloprogramms dazu äussern können. Dadurch wird aktiv momentan kein Projekt ausgelöst.» Man begrüsse, fokussiert auf die Stadt Solothurn, dass hier «ein bunter Strauss an Massnahmen» erarbeitet wurde, die die Attraktivität von Solothurn als Wohnort stärken. Die Fülle von Projekten fördere letztlich sicher auch die Chance, dass Gelder aus dem Agglofonds in unsere Region fliessen werden. Die Förderung und die Optimierung des Langsamverkehrs erhalte ein immer grösseres Gewicht; sei dies durch die Planung von neuen Velowegen und Veloverbindungen oder durch die Optimierung bestehender Verkehrswege. «Insbesondere begrüssen wir die Optimierung des Bereichs nördlich des Gibelintunnels. Richtig erkannt wurde auch die Thematik betreffend Verkehrsüberlastung im Westen der Stadt. Hier wurde ein Gesamtverkehrsprojekt Solothurn West erarbeitet, das den Verkehrsfluss im Westen der Stadt optimieren soll», so Jäggi mit Blick auf zwölf vorgesehene oder bereits umgesetzte Massnahmen. Die Auswirkungen einer zweiten Rampe beim Knoten Lackenhof seien durch zwei unabhängige Ingenieurbüros geprüft worden, «und beide kamen zum Schluss, dass eine Leistungssteigerung der Westtangente inklusive Knoten Lackenhof dazu führt, dass diese stärker genutzt und damit die Durchfahrt durch die Stadt via Rötibrücke entlastet wird.» Die Umgestaltung des Knotens, die mit flankierenden Massnahmen wie einer Pförtneranlage begleitet wird, führe nicht zu Mehrverkehr für Solothurn, sondern entlaste die Stadt. Diese Massnahme am Knoten Lackenhof könne und sollte nicht als Einzelmassnahme betrachtet werden; das Gesamtkonzept und die daraus resultierende Optimierung des Verkehrsflusses im Westen «muss eines unserer Ziele sein», betonte Jäggi weiter. «Daher sollten wir uns auch bestimmt für die aufgezeigten Massnahmen einsetzen. Ansonsten wird es uns in verkehrlichen Belangen gleich gehen wie bei der Ortsplanung, der Ansiedlung von Firmen und der Wirtschafsförderung; Grenchen wird uns auch in diesem Bereich überholen, denn dort befindet sich die Optimierung des Autobahnanschlusses inklusive Langsamverkehrsbrücke bereits in der konkreten Planung», blickte der FDP-Fraktionssprecher auf die erfolgreiche Nachbarstadt. Eine Mehrheit im Rat sah den Knoten Lackenhof jedoch kritisch, und lehnte die vorgeschlagene Version des Umwelt- und Bauausschusses UmBa ab, der die Absichten des Kantons an der Westumfahrung als richtig eingestuft hatte.

Kandidatenportrait: Michael Kiefer

Liebe freisinnige Solothurnerinnen und Solothurner

Hätte Sie mich vor sechs Monaten gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, für ein politisches Amt zu kandidieren, hätte ich diese Frage wohl mit Verweis auf meine geschätzte Privatsphäre und einem – bereits heute – hohen Arbeitspensum mit einem klaren «Nein» beantwortet.

Trotzdem darf ich mich Ihnen heute sowohl als Kandidat für die Kantonsrats- wie auch für die Gemeinderatswahlen 2025 präsentieren, der mit hoher Motivation bereits in den Wahlkampf eingestiegen ist.

Mein Gesinnungswandel ist nicht einem einzelnen Ereignis geschuldet, vielmehr hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass es nicht mehr genügt, die freisinnige Mannschaft von der Seitenlinie aus anzufeuern und mit gut gemeinten Ratschlägen zu versorgen. Als Verfechter unseres Milizsystems sehe ich es vielmehr als eine Verpflichtung an, sich dann selber als Spieler einzubringen, wenn die Chance besteht, zum Erfolg des Teams beizutragen.

Vor einem halben Jahrhundert in Solothurn geboren, bin ich in unserer Stadt und Region tief verwurzelt und eng mit den Herausforderungen und Chancen des Kantons vertraut. Nach meiner schulischen Ausbildung in Solothurn und einem Wirtschaftsstudium an der Universität St. Gallen, begann ich meine berufliche Laufbahn vor über 30 Jahren in der Finanzbranche. Heute verantworte ich das Geschäft mit unabhängigen Vermögensverwaltern bei einer Privatbank in Zürich. Meine langjährige Erfahrung im Finanzsektor hat mich gelehrt, Herausforderungen analytisch und lösungsorientiert anzugehen – eine Fähigkeit, die ich auch in die Politik einbringen möchte.

Neben meiner Familie und meinem Beruf, gilt mein Interesse seit jeher der Kultur – insbesondere der Oper, dem Jazz und der bildenden Kunst – sowie sportlichen Aktivitäten in der Natur als Ausgleich zur Arbeit am Bildschirm.

Freiheit und Verantwortung, ein Liberalismus welcher die freie Entfaltung des Menschen in den Mittelpunkt stellt, sind für mich universal gültige politischen Leitlinien.

Im Kantonsrat will ich mich gleichermassen für einen attraktiven Wohn- und starken Wirtschaftsstandort einsetzen und mich unter anderem in folgenden Themen vertieft engagieren:

  • Mehr Freiheit, weniger Bürokratie – Nur ein schlanker Staat ist ein gesunder Staat!
  • Faire und niedrigere Steuern als Voraussetzung für Wachstum und Innovation – für einen starken und wettbewerbsfähigen Kanton!
  • Ein leistungsfähiges Bildungssystem, welches den Anforderungen einer globalisierten und digitalisierten Arbeitswelt gerecht wird.
  • Erhalt unserer exzellenten Gesundheitsversorgung bei gleichzeitiger Reduktion der Kosten –Mehr Eigenverantwortung und Wettbewerb machen es möglich!
  • Erhalt einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur mit freier Wahl der Verkehrsmittel.

Vor allem jedoch, möchte ich Ihre Interessen in Solothurner Kantonsparlament vertreten und freue mich darum über Ihre Kontaktaufnahme, Ihre Meinungen und Ideen, wie wir unseren Kanton gemeinsam weiterbringen.

Ich will mich mit Leidenschaft für Solothurn engagieren. Sie haben die Wahl!

Mit freisinnigen Grüssen
Michael Kiefer

Besuchen Sie meine Webseite unter https://michael-kiefer.ch/

Kandidatenportrait: Gina Rizzoli

Liebe Freisinnige

Mit 20 Jahren stelle ich mich zum ersten Mal der Herausforderung, für den Kantonsrat zu kandidieren und freue mich sehr auf die bevorstehende Wahlkampagne. Es ist eine spannende und bereichernde Zeit, in der ich mich aktiv in die politische Arbeit einbringen kann. Zudem ermöglicht mir diese Kandidatur intensiver mit den Mitgliedern der Mutterpartei zusammenzuarbeiten und diese etwas besser kennenzulernen. Es ist besonders motivierend, dass wir Junge auf die Unterstützung der FDP zählen dürfen und gemeinsam diesen Wahlkampf gestalten und vorantreiben können.

In meiner Rolle als Vorstandsmitglied der Jungfreisinnigen Kanton Solothurn bin ich für die Mitgliederakquise sowie die Organisation von Events verantwortlich. Diese Aufgaben erfüllen mich besonders, da sie mir ermöglichen mit vielen verschiedenen Menschen zusammenzuarbeiten und junge Leute für unsere politischen Werte zu begeistern. Die Kommunikation und der Austausch in unserem Vorstand sind sehr bereichernd und es freut mich, dass wir als Team so gut zusammenarbeiten. Der Vorstand der Jungfreisinnigen Kt. SO ist zudem der ideale Rahmen, um meine politischen Interessen mit meinem Studium zu verbinden und auch unter einen Hut zu bringen. Besonders wertvoll finde ich das Verständnis für die Lernphasen, in denen wir uns gegenseitig unterstützen, wo immer es möglich ist, und uns gegenseitig den Raum lassen, den wir gerade brauchen.

Neben meinem politischen Engagement studiere ich derzeit Humanmedizin an der Universität Bern und bin voller Motivation meinen Weg als Ärztin einzuschlagen. Die Medizin hat mich schon immer fasziniert, da sie sowohl herausfordernd als auch erfüllend ist. Ich freue mich darauf, Menschen in ihrer gesundheitlichen Entwicklung zu unterstützen und zu begleiten. Um meinen Alltag abwechslungsreicher zu gestalten, arbeite ich zusätzlich im Personalwesen der Borer Chemie. Dort gewinne ich wertvolle Einblicke in die Personalführung und -entwicklung.

In meiner Freizeit engagiere ich mich leidenschaftlich im Sport und in der Musik. Seit einigen Jahren bin ich Minihandballtrainerin beim TVS, wo ich die U11-Mannschaft betreue. Leider ist es mir aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht mehr möglich selbst Handball zu spielen, weshalb mir die Tätigkeit als Trainerin besonders am Herzen liegt. Es macht mir grosse Freude, junge Talente zu fördern und sie langfristig für den Handballsport begeistern zu können. Zusätzlich habe ich dieses Jahr die musikalische Leitung der 11i-Schränzer übernommen, einer Nachwuchsgugge mit über 40 Aktivmitgliedern. Fasnächtlerin bin ich aber bereits deutlich länger und freue mich Jahr für Jahr auf die fünfte Jahreszeit! Bei den 11i’s kann ich meine organisatorischen Fähigkeiten sowie meine kreative Seite ausleben. Mit dem Schwerpunktfach Musik habe ich den Grundbaustein für diese Position gelegt und kann nun meine Passion und den Bezug zur Musik weiterhin ausleben.

Abseits von Politik, Studium und meinen Hobbys verbringe ich viel Zeit mit meinem Hund. Er ist ein treuer Begleiter und ich geniesse es mit ihm gemeinsam die Natur zu entdecken. Die Zeit, die ich mit ihm verbringen kann, ist eine Art Auszeit. Er hilft mit abzuschalten und neue Energie zu tanken, damit ich auch in stressigen Zeiten nie die Nerven verliere.

Mit liberalen Grüssen
Gina Rizzoli