Liebe Freisinnige

Das Jahr hat Fahrt aufgenommen, Hilari und Filmtage sind bereits vorbei. Ich erhoffe mir von diesem Jahr Sitzgewinne im Kantonsrat und im Gemeinderat, ich erhoffe mit Marco Lupi einen Stadtsolothurner im Regierungsrat und mit Charlie Schmid einen freisinnigen Stadtpräsidenten. Die Chancen, dass meine Hoffnungen erfüllt werden, stehen gar nicht schlecht. Doch mit dem Hoffen müssen auch Taten einhergehen. Die Kandidierenden für den Kantonsrat haben ihre Plakate aufgehängt und die Planung für die Gemeinderats- und Stadtpräsidiumswahlen sind in vollem Gang. In den Räten werden Vorstösse eingereicht und verteidigt. All das ist vergebene Liebesmüh, wenn es uns nicht gelingt, genügend Menschen an die Urnen zu locken. Wir alle sind gefragt, in unserem Umkreis über Politik zu reden und andere aufzufordern, ihr demokratisches Recht auszuüben. Es ist vielleicht nicht die Sache von jedem, eine Parteiversammlung zu besuchen, wenn wir jedoch gemeinsam für unsere liberalen Werte kämpfen, können wir gewinnen – Sitze, Ämter, Abstimmungen und vor allem neue Wählerinnen und Wähler.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein gutes Wahljahr!

Herzliche Grüsse
Barbara Feldges, Präsidentin
FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn

Aus dem Gemeinderat

Geglättete Wogen um Aussenrestaurants

An seiner Sitzung vom 21. Januar befasste sich Gemeinderat gleich mit vier Vorstössen zu der harschen «Frühlingsaktion» gegen die Gestaltung der Aussenrestaurants in der Alt- und Vorstadt. Das Stadtpräsidium gab sich zerknirscht und zeigte auf, wie seither nach vielen Gesprächen die Wogen hatten geglättet werden können. So erhielten zwischenzeitlich einige betroffene Wirte Sonderbewilligungen. Involviert war in zwei Vorstössen auch die FDP-Stadtpartei. In einer überparteilichen Motion mit FDP-Gemeinderat Charlie Schmid als Erstunterzeichner wurde die Überarbeitung sowie Modernisierung der Richtlinien und Leitfäden der Altstadtkommission gefordert. Und in einer Interpellation mit FDP-Gemeinderat Christian Herzog als Erstunterzeichner stellte dieser ein Bündel von Fragen zum Vorgehen der Bau- und Altstadtkommission, und ob der Möblierungsleitfaden aus dem Jahr 2011 noch zeitgemäss sei. Auch wollte Herzog wissen, ob nun alle 13 angeschriebenen Betriebe eine Sonderbewilligung erhielten. Die Antworten befriedigten den Interpellanten nur teilweise, auch wenn er die eingeleitete Praxisänderung begrüsste. Gleichzeitig kündete Herzog an, dass er in der Sache am Ball bleiben werde.

Die von Schmid eingereichte Motion wurde im Rat ebenso knapp nicht erheblich erklärt wie eine parallel zum gleichen Thema eingereichte SP-Motion. Charlie Schmid monierte für die FDP-Fraktion, dass es besser gewesen wäre, die Vorstösse später, nach Umsetzung des laufenden Dialogprozesses zu behandeln. Auch prangerte er den Kommunikationsstil des Stadtbauamtes an und ortete strukturelle Probleme bei der Anwendung der Vorgaben nicht nur für Aussenrestaurants, sondern für das städtische Gewerbe generell. «Es ist erschreckend, dass man in der Verwaltung zuerst einen medialen Shitstorm, eine von über 3000 Personen unterzeichnete Petition und mehrere Vorstösse benötigt, damit man darauf kommt, dass es in der Stadt Leute hat, die unternehmerisch tätig sind», stellte Schmid weiter fest. Er forderte mehr Pragmatismus und Augenmass. Und wenn schon reguliert werde, müssten zwei Grundsätze gelten: Soviel wie nötig und so wenig wie möglich. «Gleiches soll gleich behandelt werden, aber Ungleiches eben auch ungleich», so Schmid weiter. «Das heisst, dass die örtliche und betriebliche Situation eben auch in die Beurteilung einfliessen muss und nicht stur nach Leitfaden entschieden wird.»

Wenig Begeisterung für Klassenmanagement-Lektion

Umstritten war die Einführung einer neuen Klassenmanagement-Lektion ab den Schuljahr 2025/26. Die Entlastungslektion für den Kindergarten schlägt für dieses erste Halbjahr mit Kosten von 14’000, dann in den Folgejahren mit je 34’000 Franken zu Buche. FDP-Gemeinderätin Barbara Feldges stellte vorerst einen Rückweisungsantrag, fehlten doch jegliche finanzielle Angaben zum Geschäft. Weiter beanstandete sie «das Gestürm und die schlechte Kommunikation des Volkschulamtes. Diese geht auf keine Kuhhaut und beginnt nun nicht nur aus Lehrersicht zu nerven.» Auch dass das Geschäft aus Zeitnot nicht im Ausschuss für Bildung und Soziales vorberaten werden konnte, stiess auf Kritik. Der Rückweisungsantrag wurde im Rat abgelehnt und zuletzt stimmte eine grosse Mehrheit für eine Einführung der Lektion ohne Zusatzschlaufe. Barbara Feldges räumte zwar ein, dass die Klassenmanagements-Lektion für den Kindergarten notwendig sei und eine Nichteinführung für die Stadtschulen einen Wettwerbsnachteil darstellen könnte. Sie wies aber auch auf die Umstände hin, die überhaupt zur Einführung geführt hätten: «Leider sind die Zustände in vielen Kindergärten überaus herausfordernd. Eltern entscheiden, ob sie ihr Kind im Alter von vier oder von fünf Jahren einschulen lassen. Das führt zu einer enormen Heterogenität in der Sprachentwicklung und Selbstständigkeit.» So brauchten Kinder manchmal noch Windeln, können sich nicht selbständig anziehen und vor allem auch wenig bis kein Deutsch.

Plakatieren wie bis anhin

Ein neues Regime wollte die Stadtverwaltung gestützt auf einen entsprechenden SP-Vorstoss bei der Wahlplakatierung einführen: Demnach hätte auf öffentlichem Grund nur noch an Gitterflächen auf vier bestimmten Plätzen Plakate angebracht werden dürfen – nicht mehr aber beispielsweise an Kandelabern. Schon der vorberatende Ausschuss für Präsidiales hatte diesem Vorstoss eine klare Absage erteilt und im Rat scheiterte die Verwaltung ebenfalls deutlich: Ein FDP-Antrag auf Nichteintreten brachte es auf eine Zweidrittelsmehrheit, damit wurde das Geschäft gar nicht erst behandelt. Fraktionssprecher Wolfgang Wagmann hatte zuvor den Abbau der direkten Demokratie und damit einhergehend eine Demotivation der Wahlhelfenden kritisiert. «Der Vorschlag der Stadtverwaltung ist nicht praktikabel, für die Parteien unattraktiv und kostet die Stadt erst noch Geld. Die beschränkte Kapazität der geplanten Plakatständer könnte für unschöne Verteilkämpfe analog zu den Badetuch-Reservationen für Liegestühle auf Mallorca sorgen», meinte Wagmann weiter. Und fügte zuletzt an: «Es gibt viele Staaten auf dieser Erde, wo – wenn überhaupt – nur noch wenige, regimetreue Köpfe im öffentlichen Raum zu sehen sind. Da dürfen wir doch stolz auf unseren demokratisch legitimierten Meinungsbildungsprozess sein – auch wenn im Stadtbild für einige Wochen der «Kopfsalat» dominiert.»

Einmal mehr beschäftigt der Stadtmist

Erklärungsbedarf zur Stadtmist-Entsorgung herrscht weiterhin, denn gleich zwei Interpellationen standen zu diesem teuren Dauerthema auf der Traktandenliste. Von der Beantwortung des einen, überparteilich eingereichten Vorstosses, zeigte sich der Erstunterzeichner FDP-Gemeinderat Markus Schüpbach nur «teilweise befriedigt». So hakte er bei vier Punkten nach: Die Haftungsfrage sei unklar, denn in risikobehafteten Fällen habe die Stadt wenig oder keinen Einfluss, trage aber allenfalls die Mehrheit der Kosten. Weiter fehle eine Nachfolgevereinbarung zu den gebundenen Kosten und drittens bestehe Klärungsbedarf bei der Zuständigkeit für die richterliche Beurteilung allfälliger Streitigkeiten. Als vierten Punkt machte Schüpbach einen Mangel bei der Governance fest – so übten die Aufsicht der zwei Vertreter des Kantons und der Stadt im Steuerungsgremium des Projekts zwei Personen aus, die in der Hierarchie tiefer gestellt sind. «Das geht bei einem Projekt dieser Grössenordnung gar nicht und sollte umgehend korrigiert werden!», zeigte sich Markus Schüpbach gespannt darauf, wie und wann der erwähnte Handlungsbedarf durch die Stadtverwaltung aufgearbeitet und das Ergebnis dem Gemeinderat vorgestellt werde.

Aus der Mitgliederversammlung

Charlie Schmid als Stadtpräsident!

Die Parteiversammlung vom 30. Januar fällte einen klaren Richtungsentscheid: Charlie Schmid soll im Juni das Stadtpräsidium wieder in freisinnige Hände bringen. Der 42-jährige Co-Präsident der FDP-Fraktion wurde im Kulturraum des «Solheure» oppositionslos mit Applaus nominiert. Damit fordert Schmid die seit 2021 amtierende SP-Stadtpräsidentin Stefanie Ingold heraus.

Fragerunde auf dem heissen Stuhl

Im Vorfeld der Nomination hatte sich Charlie Schmid auf dem heissen Stuhl Fragen des Parteikollegen und Journalisten Michael Hug gestellt. Auf die Wahlchancen befragt meinte Schmid beispielsweise: «Ich will gewinnen. Marco Odermatt geht auch nicht an den Start ohne gewinnen zu wollen.» Mit Freude wolle er die Wahl angehen, wichtig sei aber auch, dass sich in der Partei alle gemäss ihren Fähigkeiten beteiligen und einbringen. Die Frage, wo er sich positioniere – mehr rechts oder links – sei zu «eindimensional», er politisiere «klassischfreisinnig» und sachbezogen, so Schmid. «Was wäre anders gewesen mit Charlie Schmid als Stadtpräsident?», fragte Hug provokativ. Bei der Ortsplanungsrevision habe man die Leute nicht angehört und das Fuder überladen, kritisierte Schmid auch ganz generell die Kommunikations-Kultur der Stadt, die vor allem zuletzt bei Zurechtweisungen der Aussenrestaurants schlechte Noten erhalten habe. Auch beim Postplatz sei die Öffentlichkeit bei der Umgestaltung zu wenig einbezogen und gehört worden, «wir hoffen, dass auf dem Klosterplatz nicht auch eine Steinwüste wie auf dem Zeughausplatz entsteht.» Generell vermisst Charlie Schmid in Solothurn ein Standortmarketing, das diesen Namen verdient, «niemand rollt bei uns für neue Unternehmen den roten Teppich aus.» In Solothurn werde diesen immer zuerst mitgeteilt, «was alles nicht geht», monierte der Stadtpräsidiums-Kandidat der FDP. Angesprochen auf die Fernwärme-Erschliessung der Altstadt räumte Schmid ein, da gebe es noch «einige Knackpunkte» und auch zum neuen Politsystem mit vier Ressort-Ausschüssen relativierte er: «Da müssen wir uns noch finden.» Angesprochen darauf, ob es nicht Leute gebe, die seinen Rucksack für das neue Amt als zu leicht befänden, antwortete Charlie Schmid: «Immerhin habe ich ein Studium abgeschlossen und viel Freiwilligenarbeit geleistet. Der Rucksack ist Ansichtssache – er kann auch zu schwer sein.»

Grosse bürgerliche Allianz

Ein weiteres Hauptthema der Parteiversammlung war das Vorgehen bei den Gemeinderatswahlen. So lag eine Anfrage der SVP auf eine Listenverbindung mit der FDP vor und Parteipräsidentin Barbara Feldges wollte den Entscheid nicht einfach dem Parteivorstand überlassen, sondern auch die Basis dazu mit einbinden. Einige Voten aus dem Saal machten aber rasch klar, dass an eine Listenverbindung mit der SVP nicht zu denken sei. Von den 24 anwesenden Parteimitgliedern sprachen sich bei zwei Enthaltungen alle übrigen dagegen aus. In diesem Zusammenhang bedauerte Feldges, dass der Aufmarsch angesichts der Wichtigkeit der Traktanden nur so bescheiden ausgefallen sei. Das Thema Listenverbindungen war damit aber noch nicht abgehakt, finde doch die Parteileitung, dass dieses ein wichtiges Mittel für den Gewinn eines Restmandats sei. Die Grünen und die SP würden mit ihrem Schulterschluss solches schon seit Jahren demonstrieren. Immerhin fand sich eine kleine Mehrheit der FDP-Basis dazu bereit, mit der Mitte über eine Listenverbindung zu verhandeln oder sogar eine grosse bürgerliche Allianz unter Einbezug der SVP zu schmieden. Klar war jedoch die freisinnige Parteibasis der Ansicht, dass ein Zusammengehen mit der Mitte nur denkbar sei, wenn diese auf Abstand zu ihren bisherigen Fraktionspartnern, den Grünliberalen, also der GLP gehe.

Im Weiteren genehmigten die Anwesenden einstimmig eine Unterschreitung der Eigenkapitalreserve der Stadtpartei von bisher 10’000 auf noch maximal 5’000 Franken, um den bevorstehenden Wahlkampf finanziell abfedern zu können.

Kantonsratswahlen 2025

Kandidatenportrait: Daniel Wiedmann

Liebe freisinnige Solothurnerinnen und Solothurner

Politik war in meiner bisherigen beruflichen und persönlichen Laufbahn allgegenwärtig. Anders als im Fussball, zu dem ich seit Jahren eine tiefe Leidenschaft hege, stand ich im politischen Diskurs bis anhin jedoch «neben dem Platz» und begnügte mich mit der Rolle eines aktiven Stimmbürgers bzw. als «Fan», um im sportlichen Jargon zu bleiben. Politisches Engagement war für mich lange nicht Teil meiner unmittelbaren Planung. Diese Ausgangslage hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verändert. Was in jüngster Vergangenheit lediglich ein Gedankenspiel war, hat sich nun innert kurzer Zeit konkretisiert: Mit einer Mischung aus Freude, Respekt und vor allem Neugier starte ich meinen Wahlkampf um ein Mandat als Kantonsrat. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit meinen Mitstreitern für die Ziele unserer Partei einzutreten und mein liberales Gedankengut im Sinne einer erfolgreichen Weiterentwicklung unseres Kantons und unserer Gesellschaft einzusetzen.

Meine Motivation, mich politisch zu engagieren, zielt darauf ab, konkrete Lösungen zu erarbeiten. Ich möchte mich dafür einsetzen, den Weg von der Lösungsfindung bis zur Umsetzung pragmatisch und zielorientiert mitzugestalten: Nid nur lafere, sondern au liefere! Als langjähriger Mannschaftssportler bin ich mir bewusst, dass Erfolg mit Teamwork erreicht wird. Jeder und jede soll die eigenen, persönlichen Stärken einbringen, die – wenn richtig eingesetzt – das grosse Ganze bereichern. Ich sehe hier eine Parallele zur Politik: Man muss sich und seine Stärken einbringen, um etwas verändern zu können. Genau dies verfolge ich mit meiner Kandidatur.

Die Lancierung meiner politischen Karriere direkt auf kantonaler Ebene war ursprünglich nicht angedacht. Wie so oft im Leben kommt es nun anders und manchmal ist es genau der richtige Moment, um Verantwortung zu übernehmen.

Meine berufliche Ausbildung startete mit einer kaufmännischen Lehre und führte mich anschliessend in die Finanzbranche. In den letzten 15 Jahren habe ich mich kontinuierlich weitergebildet, um mein Fachwissen stetig zu erneuern und erweitern. Egal in welcher Funktion oder Tätigkeit, unternehmerisches Denken und Handeln begleiteten mich auf meinem bisherigen Werdegang und stellten stets entscheidende Faktoren dar – sei es im beruflichen Alltag oder in meinen ehrenamtlichen Engagements.

Bis Mitte August 2025 war ich Präsident des grössten Amateurfussballvereins im Kanton Solothurn, dem FC Subingen. Zuvor amtete ich während fünf Jahren als Vizepräsident. In diesen Rollen habe ich mich aktiv engagiert, um den Verein weiterzuentwickeln. Die Führung eines Vereins in der Grösse des FC Subingen verlangt Balance von Wachstum, Investitionen, Erfolg und ein ökonomisches Denken, um den Verein langfristig nachhaltig stärken zu können. Diese Erfahrungen haben mich stark geprägt und werden mir auch in meiner politischen Arbeit zugutekommen.

Wie im Berufsleben, im Sport und auch in der Politik sowie in der Gesellschaft, geht es auch hier darum, Leistung zu erbringen, haushälterisch mit den Finanzen umzugehen, stetige Weiterentwicklung voranzutreiben und Innovationen sowie pragmatische, nachhaltige Lösungen zu finden.

Ein zentrales Anliegen für mich ist der Abbau von Bürokratie, um mehr Effizienz und Innovation in unserer Verwaltung zu schaffen. Besonders im Bereich der Technologie sehe ich großes Potenzial, die öffentliche Hand weiter zu modernisieren und den digitalen Wandel aktiv zu gestalten.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Förderung eines attraktiven Kantons für Unternehmen. Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die es Firmen ermöglichen, sich hier niederzulassen und zu wachsen – gleichzeitig sollen auch sportliche, kulturelle und Freizeitangebote im Kanton weiterhin auf hohem Niveau angeboten werden, um Solothurn als lebens- und liebenswerten Standort zu stärken.

Der Kantonshaushalt muss dringend in den Griff bekommen werden, um mehr Flexibilität und Spielraum für zukunftsweisende Projekte zu erhalten. In allen Bereichen müssen wir effizienter arbeiten und eine noch stärkere Kostenbewusstheit entwickeln, um unsere Ressourcen nachhaltig einzusetzen. Unsere Wirtschaftspolitik sollte Leistung in den Vordergrund stellen und das freie Unternehmertum fördern – ohne Verbote und mit einem klaren, freisinnigen Gedankengut, das den Raum für Innovation und Eigenverantwortung bietet.

Ich möchte mich mit all meinen Kräften dafür einsetzen, den Kanton Solothurn weiterzubringen und für die Menschen hier eine lebenswerte und zukunftsfähige Heimat zu gestalten. Gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft meistern, von einer effizienten Verwaltung über eine starke Wirtschaft bis hin zu einer ausgewogenen und innovativen Gesellschaft.

Ich freue mich darauf, Ihre Gedanken und Ideen zu hören, um gemeinsam die beste Lösung für unseren Kanton zu finden. Ihre Unterstützung ist entscheidend, um diesen Weg zu gehen – lassen Sie uns gemeinsam für einen starken, freisinnigen Kanton Solothurn arbeiten.

Mit freisinnigen Grüssen
Daniel Wiedmann

Kandidatenportrait: Christian Herzog

Liebe Freisinnige

Ich politisiere seit 2021 im Gemeinderat und seit einem Jahr im Kantonsrat. Dort setze ich mich schwergewichtig für gute Rahmenbedingungen der Wirtschaft, eine sparsame Finanzpolitik und einen Abbau von unnötiger Bürokratie ein. Ein Paradebeispiel für unnötige Bürokratie ist die Möblierungsleitlinie der Altstadtkommission. Die Gestaltung von Aussenwirtschaften ist verglichen mit den Kantonsfinanzen oder der städtischen Ortsplanung zwar ein Mikroproblem. Aber manchmal zeigt sich im Kleinen, woran das grosse Ganze krankt. Fast ein Jahr lang befassen wir uns nun in der Stadt mit den Abständen der Pflanzkübel, mit denen einige Gastronomen ihre Aussenterrassen gestalten. Ohne die unselige Leitlinie hätten wir das Problem gar nicht erst. Hätte die Stadt einfach zugegeben, dass diese Aktion ein Fehler war, wäre das Thema seit einem Jahr erledigt. Statt dessen haben sich inzwischen Verwaltung, Gemeinderat, Altstadtkommission, Wirte und Weitere stundenlang damit befasst. Statt die unnötige Vorschrift abzuschaffen wird sie jetzt um eine Bestimmung ergänzt. Und genau hier liegt die Verantwortung der Politik: Statt jedes Sonderinteresse zu berücksichtigen und jedes Detail zu regeln, sollte sie vermehrt den Mut zur Lücke haben. Ich sage: Lieber lassen wir denen etwas mehr Gestaltungsfreiraum, die etwas gestalten wollen und nehmen in Kauf, dass dabei auch mal etwas weniger Gelungenes herauskommt.

Herzlichst
Ihr Christian Herzog