Liebe Freisinnige

Ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr. Ein Jahr, in dem der russische Angriff auf die Ukraine zurückgeschlagen und beendet werden kann. Ein Jahr, in dem wir Lösungen für den Ersatz der fossilen Brennstoffe finden und in dem die finanzpolitische Vernunft zurückkehrt, damit wir das aufziehende wirtschaftliche Tief möglichst unbeschadet überstehen.

Immerhin zu Letzterem können wir im Wahljahr 2023 beitragen, indem wir konsequent freisinnig wählen. Die FDP der Stadt Solothurn hat mit dem Unternehmer und Kantonsrat Simon Michel eine reelle Chance, den Sitz von Kurt Fluri zu verteidigen. Seine Wahl würde dazu beitragen, dass wirtschaftlicher Sachverstand und Unternehmergeist in der grossen Kammer gestärkt werden. Am 11. Januar werden die je sechs Kandidatinnen und Kandidaten für die Listen Ost und West von der kantonalen FDP im Rössli Oensingen nominiert – ein guter Ort, um sich auf die liberalen Wurzeln unserer Partei zu besinnen.

Auch auf lokalpolitischer Ebene ist in den guten Jahren in Vergessenheit geraten, dass das Geld, welches die Stadt ausgibt, zuerst erarbeitet werden muss. Im Zweckartikel der Gemeindeordnung der Stadt Solothurn sind vom Bildungsauftrag über den Umweltschutz bis zum Erhalt der öffentlichen Sicherheit und der 2000-Watt-Gesellschaft die öffentlichen Aufgaben umschrieben. Was bezeichnenderweise fehlt, ist die Schaffung guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen für die KMU. Das wollen wir ändern. Unser Co-Fraktionschef Charlie Schmid hat bereits im Dezember eine Motion für die entsprechende Ergänzung der Gemeindeordnung eingereicht. An der Parteiversammlung vom 22. März möchten wir diese auch als Kernposition der Stadtpartei verabschieden. Natürlich ist mit einer solchen Absichtserklärung noch nichts Konkretes für die KMU getan. Aber sie schafft politisches Bewusstsein und eine Grundlage für konkrete politische Anliegen. Rot-Grün gebärdet sich im Gemeinderat, als reichten für urbane Lebensqualität ein paar Bäume, eine flächendeckende 30er-Zone und möblierte Plätze mit Betreuungspersonal.

Die neu zusammengesetzte Gemeinderatsfraktion der FDP ist jetzt anderthalb Jahre an der Arbeit. In dieser Zeit gelang es ihr, wichtige Akzente zu setzen. Auch die jüngste Debatte um die Zentralisierung der städtischen Verwaltung ist auf einen Vorstoss aus unseren Reihen zurückzuführen. Bereits sind weitere Themen angestossen: Unter der Führung von Erstunterzeichner Christian Herzog hat die FDP die längst fällige Modernisierung der städtischen Kommunikationsarbeit auf den Weg gebracht und Markus Schüpbach macht Druck für einen raschen Ersatz der Strassenbeleuchtung durch LED-Lampen. Zudem steht diesen Frühling die Mitwirkung zum Rahmengestaltungsplan Weitblick bevor, bei der wir uns aktiv einbringen wollen. Die FDP hat ihre neue Rolle im Gemeinderat gefunden und arbeitet konstruktiv-kritisch an der Zukunft unserer Stadt mit. Diese engagierte Fraktion verdient die Unterstützung ihrer Parteibasis.

Unsere Mitglieder werden im kommenden Jahr wichtige Entscheidungen treffen und uns hoffentlich auch im National- und Ständeratswahlkampf unterstützen. Neben der laufenden Debatte über weitere Kernpositionen werden wir auch diskutieren, ob die FDP bei den nächsten Gemeindewahlen mit einer Kandidatur für das Stadtpräsidium antreten soll. Es gibt weiterhin viele interessante lokalpolitische Themen. Wir haben neben der umtriebigen Fraktion auch einen aktiven Parteivorstand. Wir versorgen Sie regelmässig mit Neuigkeiten und geben uns Mühe, die Parteiarbeit möglichst effizient zu organisieren, weil sie immer mit Freizeit bezahlt werden muss. Was ich mir im neuen Jahr noch wünsche, sind einige zusätzliche Frauen und Männer, die sich aktiv am Parteileben beteiligen, unsere Stammtische und Versammlungen besuchen und vielleicht auch einmal einen Einsatz zu leisten bereit sind. Noch immer suchen wir Kantonale Delegierte, ausserdem ein Ersatzmitglied im Wahlbüro und einen neuen Koordinator für die Plakatierung bei Wahlen und Abstimmungen. Sie sehen, liebe Freisinnige, an Arbeit herrscht im Gegensatz zu Leuten wirklich kein Mangel.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Liebsten ein erfreuliches und erfolgreiches 2023!

Herzliche Grüsse
Barbara Feldges, Präsidentin FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn