Liebe Freisinnige
Der neue Vorstand ist seit April an der Arbeit. Seine beiden ersten Sitzungen hat er im wahrsten Sinn des Wortes wirtschaftsnah durchgeführt: Im Magazin der Öufi-Brauerei (Bild unten). Ab Juni sind Sie eingeladen, jeweils ab 19.30 Uhr am ersten Mittwoch des Monats in der Öufi-Beiz am Stammtisch zu uns zu stossen und die aktuelle Stadtpolitik zu diskutieren. Schon nach unseren beiden ersten Vorstandssitzungen kam es beim anschliessenden Bier zu lebhaften Gesprächen.
Wir wollen in einem ersten Schritt den internen Austausch intensivieren. Basis dieses Austausches soll ein monatlicher Newsletter sein, in dem Sie kurz über die aktuellen Vorgänge in der Partei und der städtischen Politik orientiert werden. Das Ziel ist, die gesamte Kommunikation auf Mail umzustellen, um die Parteikasse von den hohen Versandspesen zu entlasten. Dieses Geld können wir sinnvoller einsetzen. Wir sind jedoch auf Ihre Mithilfe angewiesen: Bitte weisen Sie andere Mitglieder sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten auf unseren Newsletter hin oder leiten sie ihn weiter. Über einen Link im Newsletter oder auf unserer Website www.fdp-solothurn.ch können sie den Newsletter ganz einfach abonnieren.
Herzliche Grüsse
Barbara Feldges, Präsidentin FDP Die Liberalen Stadt Solothurn
Stammtisch im Öufi-Bier
Erstmals am 1. Juni findet unser öffentlicher Stammtisch in der Öufi-Brauerei statt. Um 19.30 Uhr treffen wir uns im Anschluss an die Vorstandssitzung zum ungezwungenen Austausch in der Braui-Beiz. Der reservierte Tisch ist mit einem FDP-Logo markiert. Der Stammtisch findet auch künftig mit Ausnahme einer allfälligen Sommerpause immer am ersten Mittwoch des Monats um 19.30 Uhr statt. Die Termine werden jeweils in diesem Newsletter mitgeteilt.
Neues Fraktionspräsidium im Gemeinderat
Die Gemeinderatsfraktion der FDP steht ab Juli unter neuer Leitung. Fraktionschef Sven Witmer (Bild unten) tritt diesen Herbst eine berufliche Weiterbildung an und muss deshalb seine politischen Ämter zur Verfügung stellen. Damit es nur einmal zu Rochaden kommt, erfolgt der Rücktritt zusammen mit jenem des designierten Stadtschreibers Urs Unterlerchner per Ende Juni. Sven Witmers Nachfolge als Fraktionschef übernehmen die beiden erfahrenen Gemeinderäte Charlie Schmid (links) und Markus Jäggi (rechts) im Co-Präsidium. Neu wird zudem Wolfgang Wagmann in der Gemeinderatskommission (GRK) Einsitz nehmen. Mit ihm zusammen wird Jörg Aebischer neues ordentliches Mitglied des Gemeinderates. Andrea Obi und Romano Mombelli sind neu Ersatzmitglieder.
Abstimmung 15. Mai: Nein zum Filmgesetz
Die FDP des Kantons Solothurn empfiehlt für die Abstimmung vom 15. Mai viermal Ja und dreimal Nein: Dank dem Einsatz der Jungfreisinnigen und namentlich unseres Vizepräsidenten Philipp Eng muss über das neue Filmgesetz abgestimmt werden, das auch die Mutterpartei ablehnt. Zur Ablehnung empfohlen werden zudem die Initiative «Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge» und die kantonale Volksinitiative «Jetz si mir draa». Ein Ja empfiehlt die FDP für den Gegenvorschlag zu «Jetz si mir draa» sowie zu den nationalen Vorlagen Transplantationsgesetz und Frontex.
Mehr Informationen auf www.fdp-so.ch und www.fdp.ch
Individualbesteuerung: Bitte Unterschreiben
Zurzeit sammeln die FDP-Frauen Schweiz Unterschriften für ein wichtiges Anliegen. Mit der eidgenössischen Volksinitiative für die Individualbesteuerung wollen sie endlich die sogenannte Heiratsstrafe abschaffen und dafür sorgen, dass auch verheiratete Menschen individuell und gemäss ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit besteuert werden. Eine gute Gelegenheit zum Unterschreiben haben Sie am 21. Mai: An diesem Samstag sammeln die FDP-Frauen des Kantons auf dem Solothurner Wochenmarkt Unterschriften. Die Sammelfrist läuft noch bis am 9. September.
www.fdp.ch/kampagnen/individualbesteuerung