Liebe Freisinnige
Ich blicke auf ein vollbepacktes und spannendes Jahr zurück und bin zusammen mit dem Vorstand bereits intensiv an der Planung des neuen Jahres. In der ersten Hälfte werden uns vor allem die Wahlen auf den verschiedenen Ebenen beschäftigen. Am 9. März finden die Regierungsrats- und Kantonsratswahlen statt, im Mai die des Gemeinderates und im Juni die Wahlen für das Stadtpräsidium.
Der Parteivorstand und die Fraktion haben einstimmig entschieden, dass Charlie Schmid der Mitgliederversammlung vom 30. Januar 2025 zur Nomination für die Stadtpräsidiumswahl vorgeschlagen wird. Es ist richtig und wichtig, dass überhaupt Wahlen stattfinden. Dies gilt aus meiner Sicht für jedes Gremium einer Gemeinde.
In dieser Ausgabe präsentieren wir Ihnen die Kandidaten-Portraits von Carlos Vidal und Matthias Wälti.
Nun wünsche ich Ihnen, liebe Freisinnige, zufriedene Festtage und einen guten Rutsch ins Jahr 2025!
Herzliche Grüsse
Barbara Feldges, Präsidentin
FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn
OFFENE STELLEN
FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn
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Aus dem Gemeinderat
Henzihof gab zu reden
Die letzte Gemeinderatssitzung 2024 war am 10. Dezember auf gut zwei Stunden befristet, da das obligate Jahresschluss-Essen im Alten Spital anstand. Vor diesem Hintergrund wurde die anberaumte Aussprache des Stadtpräsidiums mit dem Gemeinderat zu den Geschäften Stadtpolizei und Regio Energie verschoben. Auf Antrag von FDP-Gemeinderat Wolfgang Wagmann findet die Aufarbeitung der jüngsten Gemeindeversammlungs-Entscheide und eine entsprechende Prozessoptimierung nun erst an einer internen Strategiesitzung Mitte Januar statt. Damit kann die Aussprache regelkonform ohne Beisein der Öffentlichkeit erfolgen, was auch der Wunsch des Stadtpräsidiums gewesen war. Die Verschiebung erwies sich in der Folge als richtig, denn die Traktandenliste konnte bei weitem auch so nicht abgearbeitet werden – drei Geschäfte wurden verschoben, darunter zwei Vorstösse zum Stadtmist bereits zum zweiten Mal.
Grund dafür war eine intensive Debatte um die Gegenwart, vor allem aber auch um die Zukunft des Henzihofs. Der alte Bauernhof aus dem 17. Jahrhundert wird seit einigen Jahren für die Bedürfnisse der Weststadt-Bevölkerung zwischengenutzt, doch nun sind einige Gebäudeteile derart baufällig geworden, dass sich Sofortmassnahmen aufdrängten. In der Sitzung vom 7. November hatte der Umwelt- und Bauausschuss UmBa deshalb die beantragte Kündigung und die Prüfung einer neuen Leistungsvereinbarung für die Zwischennutzung des Henzihof-Aussenraumes besprochen. UmBa-Präsident und FDP-Gemeinderat Markus Schüpbach führte aus: «Aufgrund der beiliegenden Zustandsberichte war der Ausschuss einstimmig der Meinung, dass ein Sicherheitsrisiko für Menschen in der Scheune vorhanden ist. Dagegen wurde auch in unserem Ausschussprotokoll festgehalten, dass sowohl der Wohnteil wie auch das Lusthäuschen und der Aussenbereich vorerst noch genutzt werden können.» Deshalb werde das Stadtbauamt beauftragt, das Sicherheitsrisiko im Henzihof zu prüfen und gegebenenfalls sofort risikobehaftete Gebäudeteile zu sperren. Zudem sei der Leistungsauftrag mit dem Alten Spital auf Ende 2025 zu kündigen und für den Aussenbereich und die noch benutzbaren Gebäudeteile neu auszuhandeln. Diese vom UmBa gutgeheissenen Anträge waren im Rat soweit unbestritten. Längere Diskussionen setzte es jedoch um einen Zusatzantrag der Grünen ab, der eine Prüfung zur Instandhaltung des Henzihofs durch das Stadtbauamt verlangte. Insbesondere die FDP-Fraktion kritisierte dieses Vorgehen scharf und lehnte es ab. Würden doch damit nur unnötige Kosten und eine Bindung von Ressourcen im Stadtbauamt ausgelöst. Die Ratslinke setzte sich jedoch mit ihrem Antrag durch – sie verwies wiederholt auf einen Grundsatzentscheid des Gemeinderats aus dem Jahr 2019, der sich damals für den als schützenswert eingestuften Hof ausgesprochen habe.
Neue Statuten und ein unerwarteter Entscheid
Auf keine Opposition stiessen dagegen die neuen Statuten des Abwasserverbandes ZASE, die wie von allen beteiligten Gemeinden der Region auch durch Solothurn bewilligt werden mussten. Wiederum Markus Schüpbach erläuterte für den UmBa die wichtigsten Punkte des geänderten Vertragswerks das neu weitere Dienstleistungen des Verbandes, ein optionales Referendumsrecht, erhöhte Finanzkompetenzen und einen ergänzten Kostenverteilschlüssel vorsieht.
Für Verblüffung sorgte dagegen ein Thema, das gar nicht erst traktandiert gewesen war, weil der Kanton äusserst kurzfristig das Stadtpräsidium damit konfrontiert hatte. Dabei ging es um den Variantenentscheid zur Querung der Westumfahrung bei der Einmündung Gibelinstrasse für den Velo- und Fussverkehr. Diesen sollte der Gemeinderat umgehend bis Ende dieses Jahres fällen, damit auf 2025 das entsprechende Vernehmlassungsresultat ins aktuelle Agglo-Programm einfliessen kann. Der Gemeinderat entschloss sich für die wesentlich günstigere Variante mit Massnahmen im bestehenden Verkehrsraum gegenüber einer viel aufwändigeren, die eine Überbrückung der Westtangente vorsieht. Diese wurde zwar von den Planern als effizienteste Lösung eingestuft, käme aber auf mehrere Millionen Franken zu stehen.
Franziska von Ballmoos verabschiedet
Mit einer Wappenscheibe geehrt und viel Applaus verabschiedet wurde aus dem Gemeinderat Franziska von Ballmoos. Sie hatte seit 2001 für die FDP als Ersatz- und Mitglied im Rat mitgewirkt, dazu auch in verschiedenen Ausschüssen. Weiterhin wird sie sich für die Partei in der Beschwerdekommission und dem Wahlbüro engagieren. Für sie rückt Andrea Stampfli als neues ordentliches Mitglied in den Rat nach, erster Ersatz bleibt Samuel Scheidegger. Andrea Obi ist neu zweites Ersatzmitglied, Roman Mombelli drittes und Matthias Wälti viertes Ersatzmitglied der FDP.
Kantonsratswahlen 2025Kandidatenportrait: Carlos Vidal chweizer, sondern auch der Solothurner Wirtschaft. Die Politik muss dafür sorgen, dass sich unsere KMU um ihre Kernaufgaben kümmern können – um ihre Produkte und Dienstleistungen und die Bereitstellung von Arbeitsplätzen, statt den ganzen Tag Formulare auszufüllen und sich neuen Regulierungen anzupassen. Als Unternehmer mit spanischem Migrationshintergrund bringe ich zwei für mich lebensprägende Elemente mit, die ich im Solothurner Kantonsrat einbringen will. Ich habe einige Unternehmen im Kanton Solothurn aufbauen, mitgestalten und als Treuhänder beraten dürfen. Ich weiss, wo bei den KMU der Schuh drückt. Ich will die Infrastruktur und die Rahmenbedingungen für unsere KMU verbessern, die Steuerlast senken und Bürokratie abbauen. Zum anderen durfte ich Einwanderer in diesem wunderschönen Land von hervorragenden Chancen und Möglichkeiten im Kanton Solothurn profitieren. Ich habe in der Gesellschaft wie auch in der Wirtschaft sehr viel Unterstützung erhalten. Nun möchte ich der Schweiz und unserem Kanton etwas zurückgeben und mich im Kantonsrat dafür engagieren, dass auch andere diese Chance und Unterstützung erhalten. Darum ist klar: Ein starker und effizienter Sozialstaat ist notwendig, um niemanden im Regen stehen zu lassen. Gesetzliche Abgaben und übermässige Umverteilung dürfen aber nicht dazu führen, dass sich Arbeit nicht mehr lohnt. Denn wer unseren Kanton voranbringt sind jene, die morgens um 6 aufstehen, als Unternehmer Arbeitsplätze schaffen und Wohlstand generieren – ohne diese Menschen gibt es keinen Sozialstaat. Der Kanton Solothurn hat Chancen, besser zu sein. Chancen, die er heute nicht nutzt. Ich möchte eine Vision und eine Strategie für unseren Kanton schaffen, damit wir diese Chancen in der Zukunft nutzen können. Darum freue ich mich auf deine Stimme bei den Kantonsratswahlen 2025. Kandidatenportrait: Matthias Wälti Liebe Freisinnige Seit fast 30 Jahren führe ich selbstständig eine Schreinerei mit Angestellten. Die Anliegen von KMUs, insbesondere von Mikro-Unternehmen, sind mir bestens vertraut. Der bekannte Werbespruch der Schreinerbranche „Der Schreiner – Ihr Macher“ beschreibt mich nicht nur beruflich, sondern auch politisch und persönlich. Als engagierter Handwerker, Arbeitgeber und Bürger liegt mir das Wohl unseres Kantons sowie seiner Einwohnerinnen und Einwohner am Herzen. Aus diesem Grund kandidiere ich bei den Kantonsratswahlen im März 2025. Es ist mir ein Anliegen, dass die Wählerinnen und Wähler der Amtei Solothurn / Lebern die Möglichkeit haben, auch dem Handwerk und Gewerbe ihre Stimme zu geben und so aktiv die Zukunft mitzugestalten. Beruflich setze ich auf Zusammenarbeit und den Austausch von Ressourcen mit Handwerkern, Behörden, Bauherren und Architekten – eine Selbstverständlichkeit für mich. Auch politisch setze ich mich für die Sache und das Erreichen gemeinsamer Ziele ein. Dabei stehen für mich pragmatische, schlanke Lösungen im Vordergrund, sei es in den Bereichen Finanzen, Bürokratie, Verwaltung oder im dualen Bildungssystem. Dafür setze ich mich schon seit 20 Jahren in der Bürgergemeinde Solothurn ein, unter anderem als Mitglied des Bürgerrats, Präsident der Forstkommission, Fraktionspräsident sowie in diversen Arbeitsgruppen. Im Sommer 2025 kandidiere ich für das Amt des Bürgergemeindepräsidenten. Auch da ist mir wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger eine Wahl haben und sich aktiv für eine zukunftsorientierte Bürgergemeinde einsetzen können. Seit kurzem bin ich ausserdem Ersatzgemeinderat der Stadt Solothurn. Zu meiner Person: Ich wurde in der Stadt Solothurn geboren und bin dort aufgewachsen. Nach meiner Lehre als Schreiner EFZ arbeitete ich im Kanton Zürich. Mit 26 Jahren machte ich mich selbstständig und führe seit bald 30 Jahren eine Schreinerei in Zuchwil. Als Lehrmeister und Prüfungsexperte setze ich mich für die Förderung des beruflichen Nachwuchses und das duale Bildungssystem ein. Führungserfahrung konnte ich auch durch meine langjährigen Tätigkeiten als Co-Präsident des Gewerbevereins Zuchwil und als Präsident der Wohnbaugenossenschaft Zuchwil-Dorf sammeln. Seit 1998 bin ich glücklich mit Corinne Roth Wälti verheiratet, und gemeinsam sind wir Eltern von drei wunderbaren Töchtern. Wir wohnen im schönen Loretoquartier in Solothurn, wo wir seit über 15 Jahren das Loreto-Quartierfest mitorganisieren. Weitere Informationen zu meiner Person und politischen Tätigkeiten finden sich unter www.matthiaswaelti.ch |