Liebe Freisinnige

Bereits steht unsere HESO vor der Tür. Und somit auch die letzten drei Monate des Jahres.

An der Mitgliederversammlung von letzter Woche konnte ich ein neues Format testen und dabei drei Gäste von der FDP-Zuchwil bei uns begrüssen. Diese positive Erfahrung bestärkt uns darin, dass gemeinsame Veranstaltungen auch künftig möglich sind. Mit Applaus und Wehmut verabschiedeten wir offiziell unser langjähriges Vorstands- und Fraktionsmitglied Charlie Schmid. Nochmals Herzlichen Dank für die vielen Momente, Charlie.

Unsere Versammlung hielten wir in der VEBO ab. Nach der eindrücklichen Führung durch die Institution präsentierte uns NR Simon Michel zum Schluss, welche wichtige Themen in der Herbstsession traktandiert sind. 

An der nächsten Parteiversammlung im November werden wir Wahlen abhalten. Da wird der neue Vorstand einschliesslich unseres neuen Präsidenten gewählt. Näheres zum neuen Präsidenten wird im nächsten Newsletter verraten.

Ich wünsche euch eine schöne HESO und bis bald.

Herzliche Grüsse
Martin Graf, Vizepräsident

FDP.Die Liberalen Stadt Solothurn

Aus dem Gemeinderat

Stadttheater: Investitionen mit Augenmass

Die FDP-Fraktion anerkennt, dass der Nachtragskredit von CHF 180'874.38 für Beleuchtung und Technik im Stadttheater notwendig ist, um einen modernen Betrieb sicherzustellen. Auch wenn uns die finanzielle Lage der Stadt vorsichtig macht, stehen wir zu unserem Theater und zur Verantwortung der Stadt für dessen Unterhalt. Kritisch hinterfragen wir einzig, weshalb die Investitionen über einen Nachtragskredit und nicht vorausschauend über Budget und Finanzplan erfolgten. Die Überprüfung des TOBS durch spezialisierte externe Dienstleister begrüssen wir. Dabei sollen alle Optionen offen geprüft werden. Dazu gehört auch die Frage, ob das Stadttheater zeitweise für andere Kultur- und Theaterprojekte genutzt werden könnte. Ebenso sind der Stiftungszweck und die Leistungsvereinbarung mit dem TOBS neu zu beurteilen. Die FDP-Fraktion hat den Nachtragskredit genehmigt und die künftigen Investitionen zur Kenntnis genommen.

Gemeinderätin Barbara Feldges

Regio Energie Solothurn RES: Zuerst politische Zustimmung, dann teure Planung

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung die überarbeitete Eignerstrategie der Regio Energie Solothurn abschliessend beraten. Sie soll unserem städtischen Energieversorger ermöglichen, künftig verstärkt mit regionalen Energieversorgern zusammenzuarbeiten und bei Bedarf auch eine Umwandlung in eine Aktiengesellschaft zu prüfen. Solche Kooperationen sind wichtig, damit die RES wachsen, effizienter arbeiten und ihre Wettbewerbsfähigkeit langfristig sichern kann.

Die FDP unterstützt diese strategische Weiterentwicklung. Gleichzeitig wollten wir aus den Erfahrungen mit dem letzten Anlauf für eine Rechtsformänderung lernen. Das damals während mehr als zwei Jahren vorbereitete Projekt für die Rechtsformänderung verursachte sowohl bei der RES als auch in der Stadtverwaltung einen erheblichen personellen und finanziellen Aufwand. Schliesslich wurde die Vorlage von der Gemeindeversammlung abgelehnt. Besonders umstritten waren der geplante Mittelabfluss und der Verbleib der Wasserversorgung in einer künftigen RES-Aktiengesellschaft.

Im Namen der FDP-Fraktion beantragte Markus Schüpbach deshalb, der Gemeindeversammlung zunächst die Grundsatzfrage einer Umwandlung in eine Aktiengesellschaft konsultativ und auf der Grundlage der Eignerstrategie vorzulegen. Dabei sollte klar festgehalten werden, dass die Wasserversorgung mit ihrer Infrastruktur, ihren Vermögenswerten und ihren Reserven dauerhaft im Eigentum der Stadt bleibt. Erst nach dieser politischen Klärung sollten umfangreiche rechtliche, organisatorische, steuerliche und finanzielle Arbeiten ausgelöst werden.

Der Zusatzantrag für eine Konsultation vor der Gemeindeversammlung der FDP wurde im Gemeinderat knapp abgelehnt. Immerhin genehmigte der Gemeinderat die überarbeitete Eignerstrategie mit den Auflagen betreffend dem Wassergeschäft und der Änderung der Rechnungslegung vor einer Beantragung der Rechtsformänderung. Nun bleibt zu hoffen, dass die erneute Vorbereitungsarbeit für die überfällige Rechtsformänderung nicht wieder mehrere hunderttausend Franken kostet und am Ende erneut an der Gemeindeversammlung scheitert. Für die FDP bleibt klar: Die RES braucht eine zukunftsfähige Rechtsform, aber ebenso einen sorgfältigen politischen Prozess und einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln.

Fernwärmeausbau soll rasch vorankommen

Für den weiteren Ausbau der Fernwärme in Solothurn mussten drei Teiländerungen des bestehenden Erschliessungsplans beschlossen werden. Diese Anpassungen sind zeitlich dringlich. Ohne sie würden konkrete Ausbauvorhaben durch die laufende Totalrevision des Erschliessungsplans unnötig verzögert.

Der von Markus Schüpbach präsidierte Umwelt- und Bauausschuss unterstützte die drei Teiländerungen einstimmig. Auch die FDP-Fraktion stellte sich geschlossen hinter die Vorlage. Fernwärme leistet einen wichtigen Beitrag zu einer sicheren, regionalen und klimafreundlichen Energieversorgung. Deshalb sollen notwendige Leitungen und Anschlüsse ohne vermeidbare Verzögerungen realisiert werden können.

Gleichzeitig zeigte die Beratung, dass das heutige Verfahren teilweise zu schwerfällig ist. Bereits kleinere Anpassungen der Linienführung können ein neues Nutzungsplanverfahren auslösen. Das Stadtbauamt wird deshalb im Rahmen der laufenden Totalrevision prüfen, wie das Verfahren künftig vereinfacht werden kann. Für die FDP ist entscheidend, dass klare Regeln und effiziente Verfahren den Ausbau ermöglichen, statt ihn mit unnötiger Bürokratie zu bremsen.

Gemeinderat Markus Schüpbach

Kommission

Wir suchen ein neues Ersatzmitglied für die Sportkommission. Meldet euch bei Interesse bei Martin Graf.