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Newsletter der FDP Stadt Solothurn

Liebe Freisinnige

Die Analyse der Organisation unserer Stadtpartei ist abgeschlossen. Der Vorstand hat einen Massnahmenplan erarbeitet, der Bestehendes aufnimmt und neue Ideen einschliesst. Wir freuen uns Einiges so schnell wie möglich umzusetzen. Anderes wird längerfristig geplant und erst im neuen Jahr spruchreif sein. Der regelmässige Stammtisch und der monatliche Newsletter, in welchem Sie über das Parteileben informiert werden, laufen bereits. Es ist mir wichtig, dass wir uns untereinander kennen und regelmässig austauschen, deswegen soll zusätzlich ein jährliches Treffen aller für die FDP chargierten Personen stattfinden.

Als nächster Schritt der Neuorganisation steht nun eine inhaltliche Diskussion auf dem Plan um unser Profil zu schärfen. Möchten Sie mehr über die Neuorganisation wissen? Besuchen Sie unsere Website: www.fdp-solothurn.ch

Fröhliche Grüsse
Barbara Feldges, Präsidentin FDP Die Liberalen Stadt Solothurn
 
Stammtisch im Öufi-Bier

Am Mittwoch 6. Juni fand um 19.30 Uhr unser monatlicher Stammtisch zum ersten Mal statt. Ich finde es spannend, bei einem Getränk die an der Vorstandssitzung angeschnittenen Themen zu vertiefen. Diskutiert wurden auch Energie-Visionen oder aktuelle Themen der Stadt. Herzlichen Dank für die guten Gespräche. Der nächste Stammtisch findet am 6. Juli um 19.30 Uhr in der Öufi-Beiz statt.
Personelles

Mit Bedauern nehmen wir Kenntnis vom Rücktritt von Michel Lüthi aus dem Vorstand. Im Moment wird kein neues Mitglied gesucht. Der Vorstand behält sich vor, den Posten, je nach Bedarf neu zu besetzen.

Philippe Arnet hat seinen Rücktritt aus dem Kantonsrat bekannt gegeben. Seine Nachfolgerin ist Manuela Misteli, Inhaberin des Architekturbüros zeit.los und Vizegemeindepräsidentin von Biberist.

Wir haben noch freie Plätze als kantonale Delegierte! Vier Mal pro Jahr, immer ca. einen Monat vor den Abstimmungen, finden die Delegiertenversammlungen statt. Dort trifft man Parteiangehörige aus dem ganzen Kanton und erhält wertvolle Informationen zu den Eidgenössischen und Kantonalen Abstimmungen. Wenn Sie sich dafür interessieren, melden Sie sich bitte bei Barbara Feldges.
Städtische Rechnung sieht besser aus als sie ist
 
Die FDP-Fraktion empfiehlt, an der Gemeindeversammlung die Rechnung '21 der Stadt und die der Regio Energie zu genehmigen und allen damit verbundenen Anträgen zuzustimmen. Neben dem Finanzverwalter Reto Notter wird künftig neu an Stelle des (im Übrigen im April neu gewählten) Fiko-Präsidenten der Präsident des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen, Pascal Walter, das Wort ergreifen und die Überlegungen von Seiten des Ausschusses darlegen. 
 
Die FDP ist mit ihm einig, dass man den an sich erfreulich hohen Ertragsüberschuss von 10.5 Mio Franken „sezieren“ muss: Zwar haben fast alle Verwaltungsabteilungen besser abgeschlossen als budgetiert, aber nach Abzug der diversen Sonderfaktoren resultiert aus der Rechnung eigentlich ein Verlust von zwei Millionen Franken. So werden wegen der Umstellung auf das harmonisierte Rechnungsmodell noch während  einiger Jahre Neubewertungsreserven aufgelöst. Zudem wurde wie alle fünf Jahre das Finanzvermögen dem Marktwert angepasst und schliesslich müssen für eine Beurteilung der Zahlen auch die Ertragsüberschüsse aus den Spezialfinanzierungen abgezogen werden. Fazit: Bei nüchterner Betrachtung hat die Stadt im ordenlichen Haushalt mehr Geld ausgegeben als eingenommen.
 
Auch der gegenüber dem Budget sprunghaft angestiegene Selbstfinanzierungsgrad ist kein Anlass zur Euphorie. Vielmehr wurden diverse Grossprojekte im Hochbau noch nicht ausgeführt, was zur Folge hatte, dass die Investitonen geringer waren als budgetiert. Sorge bereiten der FDP die wiederum stark gestiegenen Verpflichtungskredite, welche einen hohen und nicht erwünschten Abschreibungsberg generieren. 
 
Zukünftig werden wir das Augenmerk eindeutig auf das operative Ergebnis legen. Die FDP-Fraktion hat schon vor knapp zwei Jahren die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Verzichtsplanung“ angeregt, welche aber nicht zu Stande gekommen ist. Unsere Hoffnungen ruhen jetzt auf dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen, welcher im Vergleich zur alten Organisation des Gemeinderates viel früher in den Budgetprozess eingreifen kann. Er hat das Legislaturziel beschlossen, den betrieblichen  Aufwand bis 2025 jährlich steigend um 1, bzw. 2 und dann 3 % zu senken. Daneben werden wir auch eine  enge Zusammenarbeit mit unseren Mitgliedern in der Finanzkommission anstreben. Erkenntnisse für die künftige städtische Finanzpolitik soll zudem der laufende Benchmarkprozess liefern, der Solothurn mit anderen Schweizer Städten vergleicht.
 
Bei der Regio Energie Solothurn (RES) freuen wir uns über den schon fast in Stein gemeisselten Jahresgewinn von 5 Mio. Franken. Ausgewiesen wird aber ein geringerer, weil die RES neu Steuern auf die Erträge aus nicht hoheitlich erbrachten Leistungen zahlt, davon fliessen immerhin 400’000 Franken in die Stadtkasse. Hocherfreut nehmen wir vom Sinneswandel der Geschäftsleitung Kenntnis, die Zahlen viel  transparenter, aufgeschlüsselt nach RES-Group mit ihren Beteiligungen darzulegen. 

Für die Gemeinderatsfraktion: Sven Witmer
Beim Fegetz resultiert ein Mehrwert

Mit dem Fegetz-Schulhaus wird das letzte Grossprojekt unserer Schulhaussanierungen umgesetzt. Die Kosten sind sehr hoch. Allerdings ist auch festzuhalten, dass beim „Fegi“ seit seinem Bau keine grössere Sanierungen vorgenommen wurden. Zudem bringt die Sanierung etwa im Unterschied zum Wildbach-Schulhaus einen echten Mehrwert. Wir sind auch erleichtert, dass der Kanton keine Anstalten macht, das Fegetz unter Denkmalschutz zu stellen.
 
Zu reden gab im Gemeinderat natürlich die provisorische Lösung während des Umbaus. Nach einigen Diskussionen auch innerhalb der Fraktion unterstützten wir die Containerlösung, die wir als kleineres Übel beurteilen. Allerdings hat die FDP-Fraktion die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass sich bis zum Baubeginn eventuell doch noch das eine oder andere Übergangsklassenzimmer in der Nähe finden lässt. 

Für die Gemeinderatfraktion: Sven Witmer
Freisinnige Initiativen - bitte unterschreiben!
 
Ein Komitee der FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn hat Ende letzten Jahres die Volksinitiative 1:85 «SO Schlank. SO Stark.» lanciert. Wir wollen damit erreichen, dass die Zahl staatlicher Stellen an das Bevölkerungswachstum gekoppelt wird. So bleibt unser Kanton langfristig attraktiv und die Einwohnerinnen und Einwohner werden nicht zusätzlich belastet. Wir sind jetzt auf die Unterstützung von Euch angewiesen, damit wir bis Ende Jahr die nötigen Unterschriften zusammen haben. Der Unterschriftenbogen wurde bereits mit dem «Solothurner Freisinn» versendet. Weitere Exemplare können bei der Kantonalpartei bestellt oder auf unserer Webseite heruntergeladen werden. Bitte unterschreibt JETZT die Volksinitiative und sendet uns die Unterschriftenbogen zu. Jede Unterschrift zählt! Die FDP Schweiz sammelt momentan noch Unterschriften für die Individualbesteuerung. Auch hier zählt jede Unterschrift!

Agenda

28.06.2022   Gemeindeversammlung; 19.00 Uhr Landhaus
06.07.2022   Stammtisch der FDP Stadt Solothurn; 19.30 Uhr Öufi-Brauerei
07.09.2022   Stammtisch der FDP Stadt Solothurn; 19.30 Uhr Öufi-Brauerei
21.09.2022   Parteiversammlung; 19.00 Uhr
05.10.2022   Stammtisch der FDP Stadt Solothurn; 19.30 Uhr Öufi-Brauerei
02.11.2022   Stammtisch der FDP Stadt Solothurn; 19.30 Uhr Öufi-Brauerei
09.11.2022   Parteiversammlung; 19.00 Uhr
20.12.2022   Gemeindeversammlung: 19.00 Uhr Landaus
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